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Stellungnahme TOP 23 LINKE Ergänzungsantrag

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

STELLUNGNAHME zum Ergänzungsantrag
DIE LINKE.-Gemeinderatsfraktion

Vorlage Nr.:

2019/1256

Verantwortlich:

Dez. 6

Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße
Gremium

Termin

TOP

ö

Gemeinderat

10.12.2019

23

x

nö

Kurzfassung

Zu1)
Die Verwaltung wird einen denkmalschutzrechtlichen Antrag zu den Baumstandorten bei der
zuständigen Denkmalschutzbehörde stellen und den Gemeinderat über das Ergebnis informieren.
Ein Konzept für umfangreiche temporäre Maßnahmen zur Begrünung und Beschattung des
Marktplatzes wird erarbeitet, öffentlich kommuniziert und Anregungen aus der Öffentlichkeit
hierzu sowie zu möglichen weiteren Nutzungen werden geprüft. Von der Umsetzung der derzeit technisch machbaren Baumpflanzungen empfiehlt die Verwaltung zunächst abzusehen.
Zu2)
Das Konzept für temporäre Maßnahmen zur Begrünung und Beschattung wird dem Konzept
von vier Baumpflanzungen hinsichtlich der Verschattung vergleichend gegenübergestellt.

Finanzielle Auswirkungen
Ja

Gesamtkosten der Maßnahme

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

Nein

X

Ja

Korridorthema: Korridorthema Zukunft Innenstadt

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

X

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

X

Nein

Ja

abgestimmt mit

Ergänzende Erläuterungen

Seite 2

1.
Die Bepflanzung durch die im nördlichen Bereich des Marktplatzes möglichen
vier Bäume (Anlage 2) wird weiter verfolgt, einschließlich des denkmalrechtlichen Genehmigungsverfahren. Davon wird nur abgesehen, wenn im Rahmen der Präsentation
von alternativer Beschattung und Begrünung überzeugendere Konzepte gefunden
werden. Diese müssen vor dem endgültigen Entschluss vorliegen, durch umfangreiche
Öffentlichkeitsarbeit kommuniziert und Beteiligungsmöglichkeiten begleitet werden.
Um eine definitive denkmalrechtlich Aussage zu erhalten, wird die Verwaltung einen entsprechenden Antrag zu den Baumstandorten bei der zuständigen Denkmalschutzbehörde stellen
und den Gemeinderat über das Ergebnis informieren.
Aufgrund der schwierigen Wuchsbedingungen für die Bäume in den Hochbeeten, der ausstehenden denkmalrechtlichen Beurteilung und des fragwürdigen Erscheinungsbildes weniger
Bäume im gesamten Platzgefüge empfiehlt die Verwaltung in großem Umfang temporäre Maßnahmen zur Begrünung des Marktplatzes vorzusehen und von den derzeit technisch machbaren
Baumpflanzungen zunächst abzusehen.
Ein Konzept für umfangreiche temporäre Maßnahmen zur Begrünung und Beschattung des
Marktplatzes wird erarbeitet und im Planungsausschuss vorgestellt sowie öffentlich kommuniziert. Weitere Anregungen aus der Öffentlichkeit zu temporären Begrünungs- und Beschattungselementen, aber auch zu weiteren Nutzungsmöglichkeiten des Platzes werden ebenfalls
geprüft. Es ist aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, zunächst auch Erfahrungen zu temporären
Maßnahmen zu sammeln, um das Konzept ggf. weiterentwickeln oder verbessern zu können
oder um auch hier neue technische Entwicklungen aufzugreifen zu können

2.
Bei der Darlegung der Konzepte sollen Parameter wie Beschattungswirkung
(Radius etc.) und Kühlungseffekte vergleichend gegenübergestellt werden.
Das Konzept für temporäre Maßnahmen zur Begrünung und Beschattung kann dem Konzept
von vier Baumpflanzungen hinsichtlich der Verschattung vergleichend gegenübergestellt werden. Die Berechnung von Kühlungseffekten ist sehr komplex und müsste über eine zu beauftragende fachliche Expertise geleistet werden.