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Stellungnahme GR 10.12.219 FW-FÜR KARLSRUHE

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

STELLUNGNAHME zum Antrag
FW/FÜR KARLSRUHE-Gemeinderatsfraktion

Vorlage Nr.:

2019/0893

Verantwortlich:

Dez. 6

Mehr Grün und mehr Wasser für den Marktplatz

Gremium

Termin

TOP

Hauptausschuss

03.12.2019

30

Gemeinderat

10.12.2019

23

ö

nö

x
x

Kurzfassung

Auf die Vorberatungen im September, Oktober und November 2019 sowie die Vorlage zum
heutigen Tagesordnungspunkt „Bemusterung Beleuchtung und Möblierung Marktplatz sowie
Änderung des Beleuchtungskonzepts in der Kaiserstraße wird verwiesen.
Die Verwaltung empfiehlt, daher den Antrag als erledigt zu betrachten.

Finanzielle Auswirkungen
Ja

Gesamtkosten der Maßnahme

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

Nein

x

Ja

Korridorthema: Zukunft Innenstadt

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

x

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

x

Nein

Ja

abgestimmt mit