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TOP 1 SPD_planungsrechtl_Festlegungen

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
OV Neureut

STELLUNGNAHME ZUM ANTRAG

Vorlage Nr.:

2020

Verantwortlich:

OV Neureut

Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion vom 16.09.2019
Planungsrechtliche Strategien zu neuem Wohnen in Neureut

Beratungsfolge dieser Vorlage
Gremium

Termin

TOP

Ortschaftsrat

14.01.2020

ö

nö

Ergebnis

x

x

Antrag

Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion vom 16.09.2019.
Planungsrechtliche Strategien zu neuem Wohnen in Neureut.
Auf die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes mit Eingang vom 08.11.2019 wird Bezug genommen.
Der Ortschaftsrat erhält Kenntnis davon.
Anfrage und Antwort sind in Kopie beigefügt.
Die SPD-Ortschaftsratsfraktion nimmt Stellung zum Antrag.

Finanzielle Auswirkungen
Ja

Gesamtkosten der Maßnahme

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

x

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)
Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

Nein
Nein

x

Nein

x

Ja

Korridorthema:

Ja

durchgeführt am 19.02.2019

Ja

abgestimmt mit