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Stellungnahme TOP 21 FW-FÜR

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag
FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion

Vorlage Nr.:

2020/0043

Verantwortlich:

Dez. 5

Die Verwaltung schafft einen neuen Medienbus an

Gremium

Termin

TOP

ö

Gemeinderat

21.01.2020

21

x

nö

Kurzfassung

Die abschließende Festlegung einer möglichen künftigen Antriebsart bei Fortführung des
Medienbus-Konzeptes kann aus heutiger Sicht noch nicht erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt, den
Änderungsantrag abzulehnen.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der
Maßnahme

Ja

Siehe Hauptantrag

Nein

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl.
Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

Nein

Ja

Korridorthema: Grüne Stadt

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

Nein

Ja

abgestimmt mit

Ergänzende Erläuterungen

Seite 2

Der planmäßige Ersatz des Medienbusses unter wirtschaftlicher Betrachtung soll in 2025 erfolgen.
Dies setzt grundsätzlich voraus, dass der Medienbus weiterhin bestehen soll.
Die Antriebsart eines künftigen neuen Medienbusse soll emissionsfrei sein. Als emissionsfrei
werden batterieelektrische und brennstoffzellenbetriebene Busse betrachtet, nicht jedoch durch
Wasserstoff betriebene Busse mit Hubkolbenmotor.
Daher bestimmt sich das künftige Antriebskonzept im Wesentlichen aus dem jeweiligen zum
Projektstart verfügbaren Marktangebot der für diesen Zweck geeigneten Überlandbusse.
Ein batterieelektrisches Antriebskonzept ist hinsichtlich der besonderen Einsatzbedingungen und
der geringen täglichen Fahrleistungen des Medienbusses - welche nicht vergleichbar sind mit dem
Einsatz von Bussen im ÖPNV – hierfür grundsätzlich gut geeignet. Hierbei verliert auch die
Problematik der bis dato unzureichenden H2-Tankinfrastruktur an Bedeutung.
Da üblicherweise Medienbusprojekte auf der Basis von Überlandbussen aufgebaut werden,
ist jedoch die Möglichkeit des Einsatzes von Brennstoffzellen in Verbindung mit Speicherbatterien
nicht auszuschließen.