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Bau eines Kreisverkehrsplatzes Pulverhausstraße

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

BESCHLUSSVORLAGE

Vorlage Nr.:

2020/0052

Verantwortlich:

Dez. 6

Gemeindestraßen, Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für Baumaßnahmen
Beratungsfolge dieser Vorlage
Gremium

Termin

TOP

ö

Hauptausschuss

11.02.2020

7

x

nö

Ergebnis

Beschlussantrag

Der Hauptausschuss genehmigt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
1.500.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der Pulver-haus/Grünwinkler Straße.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der
Maßnahme

Ja

1.500.000 Euro

Nein

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl.
Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Die Verpflichtungsermächtigung wird außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

x

Nein

Ja

Korridorthema:

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

x

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

x

Nein

Ja

abgestimmt mit

Ergänzende Erläuterungen

Seite 2

Der Bau des Kreisverkehrsplatzes in der Pulverhaus-/Grünwinkler Straße sollte ursprünglich in den
Jahren 2019 und 2020 erfolgen. Bereits im Zuge der Phase zur Haushaltsaufstellung stellte sich
heraus, dass das Projekt aus verkehrlichen Gründen erst in den Jahren 2020 und 2021 umgesetzt
werden soll. Die Haushaltsmittel wurden so auch entsprechend eingestellt. Eine entsprechende
Anpassung der Verpflichtungsermächtigung erfolgte allerdings nicht.
In der nächsten Zeit soll nun das Projekt ausgeschrieben werden. Zur Vergabe des Auftrages ist
dann aber eine Verpflichtungsermächtigung über 1.500.000 Euro erforderlich. Diese kann von der
Maßnahme „Infrastruktur Innenstadt“ verwendet werden, da sie dort nicht in voller Höhe benötigt
wird.

Beschluss:
Antrag an den Hauptausschuss
Der Hauptausschuss genehmigt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
1.500.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der
Pulverhaus-/Grünwinkler Straße.