Skip navigation

Stellungnahme TOP 14

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

STELLUNGNAHME zum Ergänzungsantrag
SPD-Gemeinderatsfraktion

Vorlage Nr.:

2020/0178

Verantwortlich:

Dez. 4

Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt

Gremium

Termin

TOP

Hauptausschuss

11.02.2020

12.5

Gemeinderat

18.02.2020

14.1

ö

nö

x
x

Kurzfassung

Auf die Beschlussvorlage „Zukunft Friedrichsplatz und Zukunft Christkindlesmarkt 2021 ff“ mit der
Vorlage-Nr. 2020/0094 und auf die Konkretisierung des Beschlussvorschlags auf Grund der Sitzung
des Hauptausschusses am 11. Februar 2020 wird verwiesen.
Zur Beschlussziffer 1 des Antrags ist ergänzend festzustellen, dass für den Christkindlesmarkt 2020
aus Gründen der Rechtssicherheit und zur Vermeidung von Regressforderungen an die Stadt das
Konzept des Jahres 2018 mit der Waldweihnacht auf dem Friedrichsplatz und der Lichtweihnacht
auf dem Marktplatz umgesetzt wird. Zum Schutz der Bäume wird auf das Glühweinwäldchen
verzichtet. Auf dieser Grundlage wurde die Ausschreibung des Christkindlesmarktes 2020 bereits
veröffentlicht.

Finanzielle Auswirkungen
Ja

Gesamtkosten der
Maßnahme

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl.
Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

Nein

X

Ja

Korridorthema: Zukunft Innenstadt

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

X

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

X

Nein

Ja

abgestimmt mit