Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister
BESCHLUSSVORLAGE
Vorlage Nr.:
29
Verantwortlich:
Dez. 6
Anpassung der Kommentierung von Straßennamen
Beratungsfolge dieser Vorlage
Gremium
Termin
TOP
Kulturausschuss
05.03.2020
Bauausschuss
12.03.2020
ö
nö
Ergebnis
X
3
X
Beschlussantrag
Der Bauausschuss nimmt von den Erläuterungen Kenntnis und stimmt nach Vorberatung im
Kulturausschuss der Anbringung von neuen Zusatzschildern mit einem um kritische Anmerkungen
erweiterten Text für die Arndtstraße, Fichtestraße, Hansjakobstraße , Jahnstraße, Körnerstraße,
Staudingerstraße und Richard-Wagner-Straße zu.
Finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der
Maßnahme
Ja
ca. 2.800 €
Nein
Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)
Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl.
Folgeerträge und Folgeeinsparungen)
Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant
x
Nein
Ja
Korridorthema:
Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)
x
Nein
Ja
durchgeführt am
Abstimmung mit städtischen Gesellschaften
x
Nein
Ja
abgestimmt mit
Ergänzende Erläuterungen
Seite 2
Die Stadt Karlsruhe verfolgt das Prinzip der Kommentierung von Straßennamen, insbesondere bei
Benennungen nach Persönlichkeiten. Die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion beantragte eine
Anpassung der Kommentierung von einigen Straßennamen in Anlehnung an die kürzlich
abgeschlossene Prüfung der Straßennamen in Freiburg im Breisgau. Hintergrund waren neue
Erkenntnisse bezüglich der Einstellungen und Haltungen sowie heute nicht mehr akzeptable
Äußerungen der Namensgebenden. Die genannten Straßennamen wurden vom Stadtarchiv
eingehend geprüft und entsprechende Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Die Vorschläge zur
Neukommentierung sind in der beigefügten Tabelle enthalten.
Der ursprünglich ebenfalls als kritisch angesehene Gerhart Hauptmann wurde in der
Schlussdiskussion der Freiburger Prüfkommission wieder entlastet, eine Neukommentierung ist
daher nicht notwendig. Die Anpassung der Kommentierung zur Felix-Mottl-Straße bedarf noch
weiterer Recherchen, da es sich um einen Vorschlag aus der Bürgerschaft handelt. Der Austausch
der Kommentarschilder soll sukzessive erfolgen.