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TOP 3 Kommentierung Strassennamen

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

BESCHLUSSVORLAGE

Vorlage Nr.:

29

Verantwortlich:

Dez. 6

Anpassung der Kommentierung von Straßennamen

Beratungsfolge dieser Vorlage
Gremium

Termin

TOP

Kulturausschuss

05.03.2020

Bauausschuss

12.03.2020

ö

nö

Ergebnis

X
3

X

Beschlussantrag

Der Bauausschuss nimmt von den Erläuterungen Kenntnis und stimmt nach Vorberatung im
Kulturausschuss der Anbringung von neuen Zusatzschildern mit einem um kritische Anmerkungen
erweiterten Text für die Arndtstraße, Fichtestraße, Hansjakobstraße , Jahnstraße, Körnerstraße,
Staudingerstraße und Richard-Wagner-Straße zu.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der
Maßnahme

Ja

ca. 2.800 €

Nein

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl.
Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

x

Nein

Ja

Korridorthema:

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

x

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

x

Nein

Ja

abgestimmt mit

Ergänzende Erläuterungen

Seite 2

Die Stadt Karlsruhe verfolgt das Prinzip der Kommentierung von Straßennamen, insbesondere bei
Benennungen nach Persönlichkeiten. Die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion beantragte eine
Anpassung der Kommentierung von einigen Straßennamen in Anlehnung an die kürzlich
abgeschlossene Prüfung der Straßennamen in Freiburg im Breisgau. Hintergrund waren neue
Erkenntnisse bezüglich der Einstellungen und Haltungen sowie heute nicht mehr akzeptable
Äußerungen der Namensgebenden. Die genannten Straßennamen wurden vom Stadtarchiv
eingehend geprüft und entsprechende Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Die Vorschläge zur
Neukommentierung sind in der beigefügten Tabelle enthalten.
Der ursprünglich ebenfalls als kritisch angesehene Gerhart Hauptmann wurde in der
Schlussdiskussion der Freiburger Prüfkommission wieder entlastet, eine Neukommentierung ist
daher nicht notwendig. Die Anpassung der Kommentierung zur Felix-Mottl-Straße bedarf noch
weiterer Recherchen, da es sich um einen Vorschlag aus der Bürgerschaft handelt. Der Austausch
der Kommentarschilder soll sukzessive erfolgen.