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Protokoll TOP 7

                                    
                                        Niederschrift

6. Sitzung Hauptausschuss
11. Februar 2020, 16:30 Uhr
öffentlich
Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

6.

Punkt 7 der Tagesordnung: Gemeindestraßen, Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der
Pulverhaus-/Grünwinkler Straße: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für
Baumaßnahmen
Vorlage: 2020/0052

Beschluss:
Der Hauptausschuss genehmigt eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe
von 1.500.000 Euro im Haushaltsjahr 2020 für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes in der
Pulverhaus-/Grünwinkler Straße.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt

Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf. Er lässt, nachdem keine
Wortmeldung vorliegen, über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest.
Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet, die Nichtöffentlichkeit herzustellen.
Schluss der öffentlichen Sitzung: 16:40 Uhr

Zur Beurkundung:
Die Schriftführerin:

Hauptamt - Ratsangelegenheiten13. Februar 2020