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Änderung Besetzung AR Fächer

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

BESCHLUSSVORLAGE

Vorlage Nr.:

2020/0121

Verantwortlich:

Dez. 4

Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer
GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG
Beratungsfolge dieser Vorlage
Gremium

Termin

TOP

ö

Gemeinderat

24.03.2020

2

x

nö

Ergebnis

Beschlussantrag

Der Gemeinderat schlägt den Gesellschafterversammlungen der nachstehenden Gesellschaften
vor, ab 25. März 2020 für die restliche Dauer der Amtszeit von Frau Berthe Obermanns Frau
Stadträtin Christina Bischoff zum Aufsichtsratsmitglied der
-

Karlsruher Fächer GmbH und
Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG

zu bestellen.

Finanzielle Auswirkungen
Ja

Gesamtkosten der
Maßnahme

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl.
Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

x

Nein

Ja

Korridorthema:

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

x

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

x

Nein

Ja

abgestimmt mit

Ergänzende Erläuterungen

Seite 2

Frau Berthe Obermanns ist mit Ablauf des 29. Februar 2020 aus dem Gemeinderat ausgeschieden
und hat zu diesem Zeitpunkt auch ihre Aufsichtsratsmandate bei der Karlsruher Fächer GmbH und
der Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG niedergelegt.
Die GRÜNE-Fraktion hat darum gebeten folgende Neubesetzungen in den Aufsichtsräten
vorzunehmen.

Aufsichtsrat bzw.
Stiftungsrat
Karlsruher Fächer GmbH

Mitglied bisher

Mitglied künftig

StRin Berthe Obermanns

StRin Christina Bischoff

Karlsruher Fächer GmbH & Co. StRin Berthe Obermanns
Stadtentwicklungs-KG

StRin Christina Bischoff

Für die Bestellung der oben genannten Aufsichtsratsmitglieder ist jeweils ein Beschluss der
Gesellschafterversammlung erforderlich.

Beschluss:
Antrag an den Gemeinderat
Der Gemeinderat schlägt den Gesellschafterversammlungen der nachstehenden Gesellschaften
vor, ab 25. März 2020 für die restliche Dauer der Amtszeit von Frau Berthe Obermanns Frau
Stadträtin Christina Bischoff zum Aufsichtsratsmitglied der
-

Karlsruher Fächer GmbH und
Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG

zu bestellen.