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                                        Beschlussvorlage

Thema
Vorlage Nr.: Nr.
Verantwortlich: Dez.

Umbesetzung der Ausschüsse des Ortschaftsrates
Beratungsfolge dieser Vorlage

Gremium

Termin

TOP

ö

nö Ergebnis

Ortschaftsrat

30.11.2021

2

☒

☐

☐

☐

☐

☐

Information (Kurzfassung)
Durch das Ausscheiden von Frau Ortschaftsrätin Dorothee Hansis) und dem Nachrücken von
Frau Petra Sander in den Ortschaftsrat wird auch eine Neu- beziehungsweise Umbesetzung
der Ausschüsse erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen
Ja ☐

Gesamtkosten
der Maßnahme

Einzahlungen | Erträge
(Zuschüsse und Ähnliches)

Jährliche laufende Belastung
(Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein ☐

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
☐
Nein
☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates
☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu.

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier

CO2-Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz
Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen)

Nein ☐

Ja ☐

positiv ☐
negativ ☐

geringfügig ☐
erheblich
☐

IQ-relevant

Nein ☒

Ja

☐

Korridorthema

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

Nein ☐

Ja

☒

durchgeführt am 30.11.2021

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

Nein ☒

Ja

☐

abgestimmt mit

–2–
Durch das Ausscheiden von Frau Ortschaftsrätin Dorothee Hansis und dem Nachrücken von
Frau Petra Sander in den Ortschaftsrat wird auch eine Neu- beziehungsweise Umbesetzung
der Ausschüsse und sonstiger Gremien erforderlich.
Es werden folgende Nachfolger*innen bestellt:
Verwaltungsorganisationsausschuss

____________________________________

Beirat Jugendmusikschule

____________________________________

Stellvertretung Rolf und Erika John Stiftung

____________________________________

Beschluss:
I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss
1. Der Ortschaftsrat Neureut entscheidet entsprechend obiger Formulierung
II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 30.11.2021
III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses.
IV. z. d. A. (Aktenzeichen)
Ortsvorsteher
Hauptamt

Sachbearbeitung

Hr. Jäger
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