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TOP_6_SPD_Abraham_Lincoln-Allee

                                    
                                        Informationsvorlage

Thema
Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion zur Abraham-Lincoln-Allee

Vorlage Nr.: Nr.
Verantwortlich: Dez.

Beratungsfolge dieser Vorlage

Gremium

Termin

TOP

ö

nö Ergebnis

Ortschaftsrat

30.11.2021

6

☒

☐

☐

☐

☐

☐

Information (Kurzfassung)
Der Ortschaftsrat nimmt den Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion vom 22.09.2021 und die
Antwort des Ordnungsamtes zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen
Ja ☐

Gesamtkosten
der Maßnahme

Einzahlungen | Erträge
(Zuschüsse und Ähnliches)

Jährliche laufende Belastung
(Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein ☐

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
☐
Nein
☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates
☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu.

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier

CO2-Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz
Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen)

Nein ☐

Ja ☐

positiv ☐
negativ ☐

geringfügig ☐
erheblich
☐

IQ-relevant

Nein ☒

Ja

☐

Korridorthema

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

Nein ☐

Ja

☒

durchgeführt am 30.11.2021

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

Nein ☒

Ja

☐

abgestimmt mit

–2–

–3–

–4–

Beschluss:
I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss
1. Der Ortschaftsrat Neureut nimmt den Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion vom 22.09.2021 und die
Antwort des Ordnungsamtes zur Kenntnis.
II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 30.11.2021
III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses.
IV. z. d. A. (Aktenzeichen)
Ortsvorsteher
Hauptamt
Sachbearbeitung

Hr. Jäger
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