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Antrag 3 GRÜNE Soziale Vergabe stärken

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

3

STELLUNGNAHME zu Antrag
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
-------------------

Seite HH-Plan

Produktgruppe

30

1126-100

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Soziale und nachhaltige Vergabe stärken

In den vergangenen Jahren hat die Bedeutung einer nachhaltigen Beschaffung stetig zugenommen. Auch
durch die Verankerung von Nachhaltigkeitskriterien in der Vergabe-Dienstanweisung der Stadt Karlsruhe
ist sichtbar gemacht, dass die Verwaltung diesem Thema eine hohe Bedeutung beimisst. Dabei stellt sich
immer die Frage, wie Nachhaltigkeitskriterien in der Praxis rechtssicher und effizient berücksichtigt werden
können.

Der Gemeinderat hat sich kürzlich mit dem Thema beschäftigt; die Diskussion hierüber wird im Hauptausschuss fortgesetzt.

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten.

12

3

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe

09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Ziel: Soziale und nachhaltige Vergabe stärken

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





30

1000

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition


Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

2023

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
Ziel: Vergaben werden im rechtlich möglichen Rahmen nach nachhaltigen und sozialen Kriterien ausgerichtet

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Ziel: Soziale und nachhaltige Vergabe stärken

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung
Als Agenda-2030-Kommune ist Karlsruhe bereits freiwillig die Verpflichtung eingegangen
Aspekte der globalen Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit im Verwaltungshandeln zu berücksichtigen. Einen
großen Teil der städtischen Ausgaben stellen Vergaben dar. Durch Ausnutzung der Spielräume im Vergaberecht besteht die Möglichkeit über das direkte Verwaltungshandeln hinaus diese Ziele zu stärken.

Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Fraktion

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