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Anträge 7-8 SPD GRÜNE KULT Die Linke Jobticket

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

7-8

STELLUNGNAHME zu Antrag
SPD-Gemeinderatsfraktion
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
KULT-Gemeinderatsfraktion
Die Linke
-------------

Seite HH-Plan

Produktgruppe

43

1121-110

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Sachaufwendungen

Jobticket

Die Stadtverwaltung liegt mit ihrer Regelung (16 Euro Zuschuss pro Monat) im interkommunalen Vergleich
im unteren Drittel. So werden von anderen Kommunen teilweise bis zu 50 Prozent der Fahrtkosten des
ÖPNV übernommen. Die Zuschusshöhe bewegt sich bei den einzelnen öffentlichen Arbeitgebern zwischen
15 Euro je Monat und 44 Euro je Monat.

Zur Umsetzung der Anträge müsste die HSPKa-Maßnahme M9_POA "Einfrieren des Zuschusses zu den
KVV-Firmenjahreskarten (Jobticket) auf der Basis von 16 Euro je Monat" aufgehoben werden.

Die verwaltungsinterne Arbeitsgruppe „Attraktiver Arbeitgeber“ beschäftigt sich mit verschiedenen konzeptionellen Ansätzen, unter anderem auch mit der Bezuschussung des ÖPNV-Tickets. Die Ergebnisse aus
der Arbeitsgruppe werden dem Gemeinderat alsbald vorgestellt.

Daher empfiehlt die Verwaltung, den Antrag derzeit anzulehnen.

12

7

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und KULT, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Weiterentwicklung der Zuschusshöhe beim Jobticket

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





40ff.

1100

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



11I1121

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Personalaufwendungen

86150

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

86150

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Weiterentwicklung des Zuschusshöhe beim Jobticket

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung
Durch eine HSPKa-Maßnahme im Personalamt wurde die geplante Weiterentwicklung der Zuschusshöhe zu
den KVV-Firmenjahreskarten „Jobticket“ eingefroren, obwohl ursprünglich eine Fortschreibung um zwei
Stufen geplant war. Die Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität der Stadt Karlsruhe als Arbeitgeber werden durch diese Maßnahme äußerst negativ beeinflusst. Ebenso wirkt sich dies ungünstig auf die Motivation
der Bediensteten aus. Die Stadt kann es sich nicht leisten, gute Fachkräfte an andere öffentliche Arbeitgeber
zu verlieren oder gar nicht erst zu bekommen. Deshalb plädieren die antragstellenden Fraktionen für die
Rücknahme des Sparbeschlusses.
Unterzeichnet von:
Parsa Marvi und SPD-Fraktion
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Gemeinderatsfraktion
Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion

Seite - 2

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8

Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
25.09.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Rücknahme des Einfrierens des Zuschusses zu den KVV-Firmenjahreskarten für städtische Beschäftigte und Weiterführung des geplanten Ausbaus der Karte

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





43

1100

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



1112-110

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Sachaufwendungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Rücknahme des Einfrierens des Zuschusses zu den KVV-Firmenjahreskarten für städtische Beschäftigte und Weiterführung des geplanten Ausbaus der Karte

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung
Wir beantragen die Rücknahme des Einfrierens des Zuschusses zum KVV-Jobticket für städtische Beschäftigte
auf der Basis von 16 EURO je Monat (M9_POA) und zusätzlich die Weiterführung des vor den Sparbeschlüssen geplanten Ausbaus des Jobtickets.
Die Sparmaßnahme am Job-Ticket hat bei vielen Beschäftigten der Stadt berechtigten Unmut ausgelöst. Als
wären sie Mitverursacher der Notwendigkeit für eine Haushaltskonsolidierung. Das ist kein Ansporn für Arbeitsleistung und Motivation sondern das Gegenteil. Deshalb sollte diese Maßnahme zurückgenommen werden.

Unterzeichnet von:
Niko Fostiropoulos

Sabine Zürn

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