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Anträge 31-32 GRÜNE AfD Klimaschutzfonds

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

31

STELLUNGNAHME zu Antrag
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
Alternative für Deutschland
-----------------

Seite HH-Plan

Produktgruppe

154

5610-310

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Transferaufwendungen

Klimaschutzfonds-Erhöhung auf ursprünglichen Betrag von 2 Millionen Euro

GRÜNE – Erhöhung auf ursprünglichen Betrag von 2 Millionen Euro
Der Klimaschutzfonds ist ein gutes Instrument, um energetische Sanierungen beziehungsweise Modernisierungen städtischer Immobilien zu initiieren und umzusetzen. Die möglichen Maßnahmen orientieren sich
am zur Verfügung stehenden Budget. Das Budget musste im Zuge der Haushaltseinsparungen reduziert
werden.
Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen Versorgung
für ausreichend.
Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwaltung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen.
Alternative für Deutschland – Ausgaben stoppen
Der Klimaschutzfonds ist nur für städtische Dienststellen und städtischen Beteiligungsgesellschaften und
somit nicht für private Unternehmen verfügbar. Mit diesem Fonds werden überwiegend technische Maßnahmen städtischer Dienststellen zur Energieeinsparung im Rahmen von Gebäudesanierungen oder sonstigen technischen Modernisierungen finanziert. Der Klimaschutzfonds stellt somit einen Beitrag zur Kosteneinsparung für die Verwaltung dar. Die CO2-Einsparung ist nachweisbar und wurde dargestellt.
Die Verwaltung empfiehlt, diesen Antrag abzulehnen.

12

31
GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe

09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Klimaschutzfonds - Erhöhung auf ursprünglichen Betrag von 2 Millionen Euro

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





154

3100

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



5610

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen

410.000

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

410.000

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Klimaschutzfonds - Erhöhung auf ursprünglichen Betrag von 2 Millionen Euro

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung
Der Klimaschutzfonds ist ein wichtiges Werkzeug um die energetische Qualität der städtischen Gebäude
nachhaltig zu verbessern, die Ausgaben für Energie zu reduzieren und das Klima zu schützen. Jeder investierte Euro im Fonds erbringt derzeit eine durchschnittliche Einsparwirkung von 1,50 €.
Im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit am 18.7.2018 wurde angekündigt, dass bei geplanter Realisierung
der derzeit vorgemerkten Projekte ab 2019 nur noch ein verschwindend geringer Spielraum für weitere Projekte bleibt.
Die GRÜNE Fraktion beantragt daher eine Aufstockung des Klimaschutzfonds auf 2 Mio. €/Jahr.

Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Fraktion

Seite - 2

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

32

STELLUNGNAHME zu Antrag
Alternative für Deutschland
-------------------

Seite HH-Plan

Produktgruppe

154

5610-310

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Transferaufwendungen

Klimaschutzfonds - Ausgaben stoppen

Der Klimaschutzfonds ist nur für städtische Dienststellen und städtischen Beteiligungsgesellschaften und
somit nicht für private Unternehmen verfügbar. Mit diesem Fonds werden überwiegend technische Maßnahmen städtischer Dienststellen zur Energieeinsparung im Rahmen von Gebäudesanierungen oder sonstigen technischen Modernisierungen finanziert. Der Klimaschutzfonds stellt somit einen Beitrag zur Kosteneinsparung für die Verwaltung dar. Die CO2-Einsparung ist nachweisbar und wurde dargestellt.
Die Verwaltung empfiehlt, diesen Antrag abzulehnen.

12

32
AFD, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe

10.09.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Thema Klimaschutzfonds Ausgaben stoppen

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





154

3100

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



56 5610-310

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022 2023

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Streichung

1.590.000

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

-1.590.000

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 THH 3100

 Sachverhalt | Begründung
Der Klimaschutzfonds ist komplett zu streichen. Der vermeintlich klimaschützende Effekt
auf die CO2-Produktion ist zu gering um die hohen Kosten zu rechtfertigen. Oft genug
werden die Zuschüsse derartiger Fördermittel von den durchführenden Unternehmen
"eingepreist", sodass der kostensenkende Effekt kaum zum Tragen kommt.

Unterzeichnet von:
Dr. Paul Schmidt, Marc Bernhard

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