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Antrag 59 GRÜNE KULT Scoolcard vergünstigen

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

59

STELLUNGNAHME zu Antrag
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
KULT-Gemeinderatsfraktion
-----------------

Seite HH-Plan

Produktbereich

193

21

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Transferaufwendungen

ScoolCard vergünstigen

Im laufenden Schuljahr werden aktuell für Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen und Auszubildende 6.655 (Stand Oktober 2018) ScoolCards mit 33 Euro pro Jahr bezuschusst. Der Zuschuss beträgt 219.615 Euro jährlich. Die ScoolCard gilt für 12 Monate, es sind jedoch nur 10 Monatsbeträge zu
zahlen.

Für 415 Ausbildungsmonatskarten (Stand Oktober 2018) gewährt die Stadt einen Zuschuss von 3 Euro
monatlich. Die Zuschusshöhe im Oktober 2018 betrug 1.245 Euro. Die Anzahl der Ausbildungsmonatskarten steigt von November bis März an, da diese Fahrkarten teilweise nur über die Wintermonate genutzt
werden. Folglich ändert sich auch die Höhe des Zuschussbetrags. Wenn beispielsweise davon ausgegangen
wird, dass 415 Ausbildungskarten über ein ganzes Schuljahr genutzt werden, ergibt sich ein Zuschussbetrag von 13.695 Euro pro Jahr für 11 Monate.

Unter der Annahme, dass im kommenden Schuljahr 2019/20 die gleiche Anzahl an ScoolCards beziehungsweise Ausbildungskarten genutzt wird, ist für eine Bezuschussung mit 90 Euro für eine ScoolCard,
ein Betrag in Höhe von 598.950 Euro pro Jahr anzusetzen. Bei 415 Ausbildungsmonatskarten mit 9 Euro
fallen monatlich Kosten in Höhe von 3.735 Euro an, 41.085 Euro für ein gesamtes Jahr (11 Schulmonate).

Im Haushaltsjahr 2019 müssten somit für die Bezuschussung der ScoolCards in den Monaten September
bis Dezember 239.580 Euro bereitgestellt werden (Jahresbetrag in Höhe von 598.950 Euro: 10 Beitrags-

Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag

 59

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monate x 4 Monate (September bis Dezember)) und für die Ausbildungskarten 14.940 Euro. Ab 2020 wären jeweils 598.950 Euro beziehungsweise 41.085 Euro einzuplanen.
In den vorliegenden Zahlen und Berechnungen sind auswärtige Schülerinnen und Schüler, die eine Karlsruher Schule besuchen, berücksichtigt. Sie dürfen aus rechtlichen Gründen nicht schlechter gestellt werden
als Schülerinnen und Schüler aus Karlsruhe.

Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen sozialen
Versorgung für ausreichend.

Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwaltung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen.

12

59
Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe

05.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
ScoolCard vergünstigen

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





121

2000

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



54

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

ScoolCard vergünstigen

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 Karlsruher Schüler und Schülerinnen sowei Auszubildende

 Sachverhalt | Begründung
In der 5. Jugendkonferenz am 3. März 2018 kritisierten die Jugendlichen die hohen Preise für ScoolCard und
Ausbildungskarte. Um die Kosten für die Karlsruher Jugendlichen zu senken, soll die Stadt Karlsruhe für Karlsruher Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen und Auszubildende die ScoolCard / Ausbildungsjahreskarte mit 90,00 € bezuschussen und Ausbildungsmonatskarte mit 9,00 €. Damit würde die Jahreskarte
400 € statt 490 € kosten, die Monatskarte 40 € statt 49 €.
Die bisher bereits bestehenden Schülerbeförderung-Kostenerstattungen im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe bleiben davon unberührt und werden fortgeführt.
Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE-Fraktion
Erik Wohlfeil und KULT-Fraktion

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