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Anträge 241-242 CDU GRÜNE KULT Die Linke Bürgerverein Waldstadt

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

241-242

STELLUNGNAHME zu Antrag
CDU-Gemeinderatsfraktion
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
KULT-Gemeinderatsfraktion
Die Linke
-------------

Seite HH-Plan

Produktgruppe

257

3140-500

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Transferaufwendungen

Bürgerverein Waldstadt - Begegnungsstätte Waldstadt - Erhöhung des
Mietkostenzuschusses

Mit interfraktionellem Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 Die GRÜNE und Kult wird eine Erhöhung des Zuschusses für die Seniorenbegegnungsstätte Waldstadt des Bürgervereins Waldstadt in Höhe
von 4.597 Euro für die Jahre 2019 und 2020 beantragt. Weiterhin beantragt Die Linke eine Erhöhung des
Zuschusses von 4.598 Euro für die Jahre 2019 und 2020.

Die Verwaltung hält die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel im Sinne einer grundsätzlichen sozialen und
kulturellen Versorgung für ausreichend.

Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwaltung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen.

12

241
Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
05.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Interfraktionell: Mietkostenzuschuss Seniorenbegegnungsstätte Glogauerstraße 10, Bürgerverein
Waldstadt e.V

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





32

1000

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



11

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Sachaufwendungen

4.597

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

4.597

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Interfraktionell: Mietkostenzuschuss Seniorenbegegnungsstätte Glogauerstraße 10,
Bürgerverein Waldstadt e.V

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 Bürgerverein Waldstadt e.V.

 Sachverhalt | Begründung
Seniorenbegegnungsstätten sind ein wichtiger und integrativer Bestandteil des Stadtteillebens. Die Seniorenbegegnungsstätte in der Glogauerstraße 10 ist rege besucht und ein wertvoller Ort für viele Waldstadtbewohner. Die Mietkosten waren 20 Jahre unverändert und werden nun erstmalig erhöht. Diese Erhöhung ist
für den Verein nicht selbstständig tragbar. Deshalb beantragen wir einen jährlichen Zuschuss von insgesamt
22.478,90€ p.a.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Unterzeichnet von:
Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE-Fraktion
Erik Wohlfeil, Uwe Lancier und KULT-Fraktion

Seite - 2

12

242
Die Linke, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
02.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Bürgerverein Waldstadt - Begegnungsstätte Waldstadt - Erhöhung des Mietkostenzuschusses

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





257

5000

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



3140-500

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Transferaufwendungen

4.598

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

4.598

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Bürgerverein Waldstadt - Begegnungsstätte Waldstadt - Erhöhung des Mietkostenzuschusses

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 Bürgerverein Waldstadt

 Sachverhalt | Begründung
Wir unterstützen den Antrag des Bürgerverein Waldstadt und beantragen eine Erhöhung des Mietkostenzuschusses für die Begegnungsstätte Waldstadt um 4.598 EURO pro Jahr.

Unterzeichnet von:
Niko Fostiropoulos

Sabine Zürn

Seite - 2