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Antrag 411 GRÜNE Bonusprogramm Energetische Sanierung

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

411

STELLUNGNAHME zu Antrag
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
-------------------

Seite HH-Plan

Produktgruppe

315

5220-620

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Sachaufwendungen

Bonusprogramm für energetische Sanierung erhöhen

Das Bonusprogramm läuft seit mittlerweile acht Jahren mit Erfolg und ist in Fachkreisen bei den Handwerkern und insbesondere bei den Energieberatern bestens bekannt. Es wird anhaltend stark nachgefragt.
Weitere Werbemaßnahmen erscheinen unter diesen Umständen wenig erfolgversprechend.
Nach der Reform des Programms war 2017 keine Programmschließung mehr erforderlich und wird wohl
auch in diesem Jahr nicht der Fall sein. Dazu trägt auch das "Wirtschaften aus einem gemeinsamen Topf"
mit den Mitteln des Schallschutzprogramms bei, da auf verschiedene Nachfragesituationen flexibel reagiert
werden kann.

Eine Notwendigkeit zur Erhöhung der Mittel wird unter diesen Umständen nicht gesehen.
Da es sich zudem um dauerhaft wiederkehrende zusätzliche Aufwendungen handelt, empfiehlt die Verwaltung im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung ab 2021 ff., den Antrag abzulehnen.

12

411
GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Bonusprogramm für Energetische Sanierung erhöhen

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





315

6200

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



5220/1.620.52.20.03

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Auszahl. f. Investitionen Dritter

70.000

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

70.000

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Bonusprogramm für Energetische Sanierung erhöhen

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger



 Sachverhalt | Begründung
Im Bereich der energetischen Sanierung von Gebäuden besteht in Karlsruhe großer Handlungsbedarf. Durch
eine Aufstockung der Mittel könnten verstärkte Werbemaßnahmen und eine resultierende Mehrnachfrage
gedeckt werden. Eine Aufstockung wäre insbesondere bei der derzeitig günstigen Zinslage ein zusätzlicher,
wichtiger Anreiz zur Erhöhung der Karlsruher Sanierungsquote.
Die GRÜNE Fraktion beantragt daher die Mittelerhöhung und sieht darin einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der städtischen Klimaziele.

Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Fraktion

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