Skip navigation

Anträge 429-436 SPD GRÜNE KULT FÜR Ka Einwohner Pflege öffentliche Grünflächen

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

STELLUNGNAHME zu Antrag

429-436

SPD-Gemeinderatsfraktion
Seite HH-Plan
Produktgruppe
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
385
5510-670
KULT-Gemeinderatsfraktion
FÜR Karlsruhe
Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
--Sachaufwendungen
--Personalaufwendungen
------Nachhaltige Pflege öffentlicher Grünflächen zur Förderung der Biodiversität

In den letzten Monaten sind zahlreiche Anfragen zum Mahdregime im Kontext zur Fragestellung "Biologische Vielfalt erhalten und stärken" eingegangen.
Die Verwaltung hat in verschiedenen Vorlagen hierzu Stellung genommen:
- Gemeinderatsvorlage 2017/0678
- Gemeinderatsvorlage 2017/0785
- Gemeinderatsvorlage 2018/0338
und Bericht im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit (AUG) am 18. Juli 2018 und 28. September 2018.
Das Gartenbauamt war gebeten, mehrere Optionen für eine Optimierung der Mahd dem Ausschuss für
Umwelt und Gesundheit vorzustellen.
Die Anträge sind in diesem Zusammenhang zu sehen. Sie decken sich in Teilen mit der Option B, um Optimierungen im Sinne der weiteren Extensivierung von Flächen vorzunehmen. Eine Optimierung des Mahdregimes im Sinne der weiteren Förderung der Biologischen Vielfalt wäre unter Bereitstellung zusätzlicher
Ressourcen (Finanzen und Personal) möglich.
Neben der Erhöhung der Vergabemittel wären bei der Option B zusätzliche Stellen notwendig:
Eine Ingenieur-Stelle für die planerische Konzeption, die Steuerung und das Monitoring und eine MeisterStelle für eine engmaschige Kontrolle und die fachliche Anleitung der ausführenden Firmen.

Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag

 429-436

Seite - 2

SPD
Das Gartenbauamt war gebeten, im AUG einen Sachstandsbericht zur Wiesenpflege zu geben sowie Handlungsoptionen zur Optimierung der Mahd aufzuzeigen. Eine Optimierung des Mahdregimes im Sinne der
weiteren Förderung der Biologischen Vielfalt wäre unter Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen (Finanzmittel und Personal) möglich.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Der Antrag entspricht der Option B. Bei dieser Option wird eine Erhöhung der Haushaltsmittel von 500.000
Euro pro Jahr, plus zwei Personalstellen (E 10/11 und E 08/9a) benötigt. Für die Nachhaltigkeit und die
Steigerung der Biodiversität werden die Haushaltsmittel sowie die Personalstellen auch in den Folgejahren
benötigt.
KULT Fraktion
Der Antrag entspricht in etwa der Option B. Bei dieser Option wird eine Erhöhung der Haushaltsmittel von
500.000 Euro pro Jahr, plus zwei Personalstellen (E 10/11 und E 08/9a) benötigt. Für die Nachhaltigkeit
und die Steigerung der Biodiversität werden die Haushaltsmittel sowie die Personalstellen auch in den
Folgejahren benötigt.
FÜR KARLSRUHE
Eine deutliche Steigerung der Biodiversität lässt sich nicht alleine mit einer Verringerung der Mähgänge
erreichen. Es ist wichtig, das Mähgut abzuräumen und die Flächen abzumagern. Bei dem Personalbedarf
handelt es sich um einen Ingenieur und einen Bauleiter. Deren Aufgabe ist es, ein differenziertes Mähkonzept zu erarbeiten, es umsetzten und fortführen. Um die Biodiversität der einzelnen Flächen zu stärken,
können verschiedene Maßnahmen erforderlich sein. Der Mähgang wird gezielt nach der Blüte der Pflanzen
ausgewählt. Es werden Teilbereiche nicht gemäht oder zu einem späteren Zeitpunkt gemäht.
BUND
Das im Antrag formulierte Konzept `Masterplan Biodiversität´ ist als Projekt seitens der Verwaltung bereits
gesetzt, Mittel für eine externe Vergabe sind seitens des Umweltamtes im Haushaltsentwurf enthalten
(2019/2020 jeweils 15.000 Euro). Um Konzepte umzusetzen, bedarf es an den nachgeordneten Stellen der
jeweiligen Mittelausstattung. Dem Antrag wird dahingehend zugestimmt.

Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag

 429-436

Seite - 3

Die Anträge der Fraktionen stehen im Zusammenhang mit einem Stellenschaffungsantrag, der von der
Fachdienststelle und dem zuständigen Dezernat für das Stellenschaffungsverfahren 2019 eingereicht wurde. Der Stellenschaffungsantrag konnte allerdings vom Personal- und Organisationsamt noch nicht abschließend organisatorisch geprüft werden.
Die Verwaltung schlägt deshalb vor, die Anträge im Rahmen der Haushaltsberatungen zunächst abzulehnen. Entsprechend dem Ergebnis der organisatorischen Prüfung und der Priorisierung im Personalausschuss können die notwendigen Stellenanteile im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens 2019 behandelt
und die erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

12

429, 430
SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Nachhaltige Pflege öffentlicher Grünflächen zur Förderung der Biodiversität

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





397

6700

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition


Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019
Stellenschaffung/-reduzierung

2020

2021

2022

1

Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen

500.000

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

500.000

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Nachhaltige Pflege öffentlicher Grünflächen zur Förderung der Biodiversität

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung
Wie im AUG vom 18.07.2018 dargestellt bedarf es zur Förderung der Biodiversität in unserer Stadt eine weitere Optimierung der Pflege öffentlicher Grünflächen. Zur Sicherung einer nachhaltigen naturnahen Pflege
geeigneter öffentlicher Grünflächen bedarf es weiterer personeller und finanzieller Ressourcen. Die Finanzierung soll aus Mitteln des Klimaschutzfonds erfolgen. Bei der Personaleinstellung müssen die Arbeitsförderungsbetriebe AFB vorrangig berücksichtigt werden. Die Aufgaben sollen keinesfalls wieder an externe Firmen vergeben werden.
Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Unterzeichnet von:
Parsa Marvi und SPD-Fraktion

Seite - 2

12

431, 432
GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Ausweitung der ein-bis zweimaligen Wiesenmahd mit Abfuhr des Mähguts

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





6700

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition


Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art
Stellenschaffung/-reduzierung

2019

2020

2

2,00

2021

2022

Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Sachaufwendungen

500.000

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

500.000

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Ausweitung der ein-bis zweimaligen Wiesenmahd mit Abfuhr des Mähguts

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger
GBA

 Sachverhalt | Begründung
Die GRÜNE Fraktion hat mit ihrem Antrag „Bienen schützen – Masterplan für Biodiversität“ die Debatte um
die Extensivierung der öffentlichen Grünflächen angestoßen. Eine ergänzende Anfrage der GRÜNEN hat belegt, dass in den letzten Jahren sogar die Zahl der Grünflächen mit ein- bis zweimaliger Aufnahmemahd
deutlich verringert wurde. Der Grund dafür war, dass die Mittel für die Vergabe der Grünflächen nicht mit
der Inflation wuchs und deshalb auf die preiswertere Variante der drei- bis vierschürigen Mulchmahd umgestellt werden musste. Bei der ein- bis zweischürigen Aufnahmemahd werden die deutlich höheren Kosten
durch das Trocknen, Umschichten, Einsammeln, Abfahren und ggf. Deponieren (falls keine Abnehmer*innen
gefunden werden) des Mähguts verursacht. Um diese negative Entwicklung rückgängig zu machen und um
weitere Flächen in die ein- bis zweischürige Aufnahmemahd aufzunehmen, müssen deutlich mehr Mittel im
Haushalt eingestellt werden.
Das Gartenbauamt hat für die Extensivierung der Grünflächen drei Varianten errechnet. Bei der Variante B
wird eine hohe ökologische Wirkung bei vertretbarem finanziellen Mitteleinsatz erreicht. Wir beantragen
deshalb die Einstellung von 500.000 € für die Erhöhung der Ausschreibungssummen sowie zwei Personalstellen für die Umsetzung und Überwachung der differenzierteren Ausschreibungen.

Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Fraktion

Seite - 2

12

433, 434
Kult-Fraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Pflege der städtischen Grünflächen und Schutz der Biodiversität: Optimierung der Mahd nach Variante B

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition


Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019
Stellenschaffung/-reduzierung

2020

2021

2022

2,00

Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Sachaufwendungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Pflege der städtischen Grünflächen und Schutz der Biodiversität: Optimierung der
Mahd nach Variante B

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 Gartenbauamt

 Sachverhalt | Begründung
Der Pflege der städtischen Grünflächen liegt ein differenziertes Mahdregime zugrunde. Um die Grünflächepflege noch arten- und umweltverträglicher sowie nutzungsfreundlicher zu gestalten, hat das Gartenbauamt
drei Varianten vorgeschlagen. Wir sprechen uns für Variante B aus und wollen zur Optimierung der Mahd die
entsprechenden Mittel in den Haushalt eingestellt wissen.
Die Maßnahmen und die dafür aufzubringenden Mittel sind:
- Rückumwandlung ehemaliger Extensivrasenflächen mit Aufnahme sowie zusätzliche Umwandlung von etwa
50ha kleineren Mulchmahd-Flächen in Landschaftsrasen mit Aufnahme
- Kosten Ergebnishaushalt: voraussichtlich ca. 500.000 €/a
- Kosten Personalhaushalt: 1,0 VZÄ (E10/E1 1 Ingenieur) für Konzeption, Steuerung, Ausschreibung, Vergabe,
Abrechnung und Monitoring sowie 1,0 VZÄ (E8 –Meister/Techniker) für die Bauüberwachung
Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Unterzeichnet von:
Erik Wohlfeil, Max Braun, Michael Haug und KULT-Fraktion

Seite - 2

12

435
FÜR Karlsruhe, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Mahd auf öffentlichen Grünflächen

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





423

6700

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



55 5510-670

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

2023

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
Der Rhythmus der Mahd wird verlängert, um weniger zu mähen. Dadurch erhält die Stadt Karlsruhe das Rasengrün für Insekten. Ziel ist eine größere Artenvielfalt und eine grüne Stadt.

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Mahd auf öffentlichen Grünflächen

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung
Gerade dieser Sommer hat gezeigt wie wichtig es ist auf unsere grüne Umwelt zu achten. Die Mahd könnte
als eine Maßnahme weniger oft durchgeführt werden, damit sich die Wiesen erholen können. FÜR Karlsruhe
ist bewusst, das weniger oft mähen mehr Ausgaben bedeutet. Doch diese Mehrausgabe sollte es der Umwelt
zuliebe wert sein, denn gerade die blühenden Wiesen sind wichtig für die Bienen, und dürfen nicht zu früh
abgemäht werden.
FÜR Karlsruhe beantragt daher eine Reduzierung der Mahd und die Einstellung der Kosten in den Doppelhaushalt.

Unterzeichnet von:
Friedemann Kalmbach, FÜR Karlsruhe
Eduardo Mossuto, FÜR Karlsruhe

Seite - 2

12

436
Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe
19.09.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Mittel für insektenfreundlichere GrünflächenpflegeThema

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





385/386

6700

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



5510

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Sachaufwendungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Mittel für insektenfreundlichere GrünflächenpflegeThema

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung

Unterzeichnet von:

Seite - 2

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
(BUND)
Ortsverband Karlsruhe
Marliese Fichter
Waldharnstraße 25
I76131 Karlsruhe
Tel. 0721 358582

Bund für
Umwelt und
Naturschutz
Deutschland

�fBUND
FRIENDS OF THE EARTH GERMANY

19.9.2018

Herr Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
Rathaus am Marktplatz
76133 Karlsruhe
Mittel für insektenfreundlichere Grünflächenpflege
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
das Artensterben wird auch für die Karlsruher immer sichtbarer. Die Insektenvielfalt
schrumpft fast von Jahr zu Jahr, immer weniger Vogelarten sind zu beobachten.
Dass dies viele Menschen bewegt, erlebt der BUND in vielen Anrufen und Anfragen,
es ist auch in Leserbriefen zu sehen, die zum Thema Grünflächenpflege oder Verlust
von Grünflächen in Karlsruhe immer wieder in den BNN erscheinen.
Im Sommer vergangenen Jahres hat der Gemeinderat den Antrag „Bienen schützen
- Masterplan für Biodiversität" verabschiedet. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Nun
soll ein entsprechendes Konzept erstellt werden, auch das ist sinnvoll. Eine
Konzepterstellung braucht jedoch ihre Zeit, wobei einiges jetzt schon angegangen
werden könnte, z.B. das abschnittsweise Mähen oder das Abräumen von Mähgut auf
mehr Flächen, als das derzeit gehandhabt wird. Ohne zusätzliche finanzielle Mittel
für die damit befassten Ämter sind aber weder kurzfristige Maßnahmen noch die
Umsetzung eines Konzepts machbar.
Wie Sie sehen, haben sich etliche Besucher des Artenschutztages im Zoo am
9.9.2018 diesem Anliegen des BUND angeschlossen. Wir bitten Sie deshalb, in den
anstehenden Beratungen für den nächsten Haushalt entsprechende Mittel
bereitzustellen.
Mit freundlichen Grüßen,

&!<_�-�
BUND Karlsruhe

Schreiben ging auch an die Fraktionen