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Antrag 445 GRÜNE Beschaffung Elektrofahrzeuge

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

445

STELLUNGNAHME zu Antrag
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
-------------------

Seite HH-Plan

Investive Maßnahme

433

7.702001

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Auszahlungen für Erwerb von beweglichem SachVermögen

Beschaffung von Elektrofahrzeugen

Im Rahmen der Fahrzeugbeschaffung 2019/2020 wird durch das Fuhrparkmanagement (FPM) beabsichtigt,
weitere batterieelektrische PKW (E-PKW) sowie leichte Nutzfahrzeuge (E-NFZ) zu beschaffen. Ebenso wird
bei neu zu beschaffenden Fahrzeugen grundsätzlich überprüft, inwieweit der Einsatz von Pedelecs oder ELastenfahrrädern als Ersatz für einen konventionellen PKW umsetzbar ist. Die Beschaffung von schweren
batterieelektrischen Nutzfahrzeugen und Arbeitsmaschinen ist nach heutigem Stand nicht vorgesehen, da
aus Sicht des FPM weder die Marktreife geeigneter Produkte, noch wirtschaftliche Anschaffungskosten
gegeben sind.

Die Beschaffung von E-PKW/NFZ erfordert vorab eine Überprüfung des Einsatzzwecks und Standorts des
Fahrzeugs. Derzeit werden durch FPM geeignete Standorte sowie Einsatzmöglichkeiten von E-PKW/NFZ
überprüft und einzelne in Frage kommende Bedarfsstellen abgefragt. Eine genaue Aussage über die Anzahl
projektierter E-PKW/NFZ und damit verbundener Ausgaben für die Beschaffungsperiode 2019/2020 kann
zum heutigen Zeitpunkt deshalb noch nicht abschließend getroffen werden.

Außerdem wurde ein entsprechender Fördermittelantrag über den Projektträger Jülich (PTJ) beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht. Im Falle der Gewährung einer Zuwendung
sollen hiervon ebenfalls anfallende Investitionsmehrkosten für die Beschaffung von E-PKW/NFZ abgedeckt
sowie die hierfür notwendige Ladeinfrastruktur weiter ausgebaut werden.

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag derzeit abzulehnen.

12

445
GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe

09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Beschaffung von Elektrofahrzeugen

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





7000

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition


Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen

300.000

Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

300.000

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Beschaffung von Elektrofahrzeugen

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger



 Sachverhalt | Begründung
Die Stadtverwaltung sollte beim Umstieg auf lokal emissionsfreie und lärmarme Elektro-Kfz vorangehen.
Inzwischen ist die Reichweite neuer Elektroautos so groß, dass darin kein Problem mehr bei den meisten
Anwendungsbereichen liegt. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, mit dem allmählichen Umstieg auf Elektro-Autos richtig zu beginnen. Erste Erfahrungen wurden ja bereits damit gesammelt. Noch besser wäre der
Ersatz von Autos durch eBikes. Deshalb sollte auch das vorgesehen sein.
Weil diese Anschaffungen teurer sind als herkömmliche Kfz, will die GRÜNE-Fraktion einen zusätzlichen
Betrag dafür zur Verfügung stellen. Ein Teil der Mehrkosten kann anschließend über günstigere
Verbrauchswerte eingespart werden.

Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Fraktion

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