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Antrag 447 GRÜNE Radverkehrförderung

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2019/2020

447

STELLUNGNAHME zu Antrag
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
-------------------

Seite HH-Plan

Produktgruppe

430

5450-700

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Sachaufwendungen

Radverkehrförderung-Winterdienst Reinigung Radrouten

Der ständig wachsende Radverkehr im Sommer und Winter kann mit dem vorhandenen Personal und Maschinenpool nicht mehr geleistet werden. Es werden immer mehr Radwege ausgewiesen, die auch regelmäßig gereinigt werden müssen.

Durch den Einsatz von einer weiteren Kleinkehrmaschine könnte das Amt für Abfallwirtschaft im Sommer
die steigende Anzahl an ausgewiesenen Radwegen, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, regelmäßig
reinigen. In diesem Jahr wurde ein 75 km langer Fernradweg durch das Karlsruher Stadtgebiet vorgestellt,
der bisher noch in keinem Reinigungsplan berücksichtigt wurde. Insgesamt hat Karlsruhe ein Radwegenetz
von 550 Kilometern. Eine Kleinkehrmaschine schafft an einem Tag etwa 10 bis 15 km Reinigungsleistung,
im Herbst sind es deutlich weniger, da die Maschinen sehr viel häufiger entleert werden müssen. Das bedeutet, dass momentan ein Radweg nur alle 2 bis 3 Monate gereinigt werden kann. Dies ist deutlich zu
wenig, da viele Radwege nach Stürmen durch Äste, Blattwerk oder andere Verunreinigungen übersät sind
und eine erhöhte Unfallgefahr besteht.

Das Amt für Abfallwirtschaft hat bei einem normalen Winter circa 45 Kontrollfahrten der Brücken und Gefahrenstellen allein auf dem ausgewiesenen Radwegenetz abzuleisten. Dies wird momentan von einer
Fremdfirma abgearbeitet. Diese Kontrollen könnten wieder, zumindest zu einem großen Teil, von eigenem
Personal übernommen werden.

Doppelhaushalt 2019/2020 - Ergänzende Erläuterungen zu Antrag

 447

Seite - 2

Mit den beantragten Mittel von 275.000 Euro kann eine Kleinkehrmaschine inklusive Personal beschafft
werden. Die Kosten können wie folgt aufgeschlüsselt werden:
Kleinkehrmaschine mit Winterdienstausstattung

circa 150.000 Euro Brutto

Abschreibung und Reparaturen

circa 25.000 Euro pro Jahr

Personalkosten

circa 60.000 Euro pro Jahr

Personalreserve 0,8 Stelle für Urlaub, Krankheit und so weiter

circa 40.000 Euro pro Jahr

Kosten gesamt

circa 275.000 Euro.

Die benötigten Mittel sind in der 1. Veränderungsliste enthalten.

Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag als erledigt zu betrachten.

12

447
GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe

09.10.2018

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Antrag zum Thema
Radverkehrsförderung - Winterdienst Reinigung Radrouten

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





7000

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition


Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2019

2020

2021

2022

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

275.000

2023

DOPPELHAUSHALT

2019/2020

Radverkehrsförderung - Winterdienst Reinigung Radrouten

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger



 Sachverhalt | Begründung
Der Winterdienst für Radrouten ist in Karlsruhe besser als in anderen Städten. Aber auch hier gibt es noch
viele Routen, die zusätzlich geräumt werden sollten.
Im Nationalen Radverkehrsplan wird für "Vorreiter"-Städte ein Betrag von 3 Euro pro EinwohnerIn im Jahr
empfohlen; das wären in Karlsruhe 900.000 Euro. Tatsächlich werden 2018 etwa 325.000 € ausgegeben.
Deshalb sollte dieser Betrag aufgestockt werden. Da eine Vorlaufzeit nötig ist, schlagen wir ab 2020 eine
Aufstockung auf 600.000 € vor.

Unterzeichnet von:
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Fraktion

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