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Protokoll TOP 2

                                    
                                        Niederschrift

4. Plenarsitzung des Gemeinderates
19. November 2019, 15:30 Uhr
öffentlich
Bürgersaal, Rathaus Marktplatz
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

3.

Punkt 2 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses
Vorlage: 2019/1084

Beschluss:
1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Frau Irina Grinberg ein wichtiger Grund für das
Ausscheiden aus dem Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe vorliegt und entbindet sie
von der ordentlichen Mitgliedschaft im Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe.
2. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat für die restliche Amtszeit aufgrund des Vorschlags
der Jüdischen Kultusgemeinde Karlsruhe Frau Rena Orlova als ordentliches Mitglied in
den Sozialausschuss der Stadt Karlsruhe.

Abstimmungsergebnis:
Bei 41 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme mehrheitlich zugestimmt

Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungsbereitschaft des Hauses fest:
Das ist eine mehrheitliche Zustimmung.

Zur Beurkundung:
Die Schriftführerin:

Hauptamt - Ratsangelegenheiten –
20. Dezember 2019