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Stellungnahme TOP 21 DIE LINKE

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

STELLUNGNAHME zum Ergänzungsantrag
DIE LINKE.-Gemeinderatsfraktion

Vorlage Nr.:

2019/1177

Verantwortlich:

Dez. 1

Nightliner und Takterweiterung

Gremium

Termin

TOP

ö

Gemeinderat

19.11.2019

21

x

nö

Kurzfassung

Zum gewünschten Änderungsantrag der LINKEN-Gemeinderatsfraktion vom 15.11.2019 verweisen wir auf die bereits verfasste Stellungnahme zum Antrag der FDP Gemeinderatsfraktion
vom 20.09.2019 in der von Verkehrsbetrieben vorgeschlagen wird, das heutige NightlinerKonzept bis zur Inbetriebnahme der Kombilösung beizubehalten und mit der Einführung der
neuen Linienkonzeption und nach konkreter Bezifferung der Kosten zu überplanen.
Grundsätzlich können die von der Fraktion „DIE LINKE.“ genannten Punkte erarbeitet werden,
sollte der Gemeinderat diese beschließen, hierzu ist aber eine weitere fachliche Abstimmung
nötig.
Es wird deshalb vorgeschlagen, dass Nachtverkehrsangebot zunächst bis zur Inbetriebnahme
des Stadtbahntunnels (Juni 2021) im heutigen Umfang zu belassen.

Finanzielle Auswirkungen
Ja

Gesamtkosten der Maßnahme

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

Nein

Ja

Korridorthema:

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

Nein

Ja

abgestimmt mit