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Stellungnahme TOP 22.3

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

STELLUNGNAHME zum Änderungsantrag
FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion

Vorlage Nr.:

2019/1192

Verantwortlich:

Dez. 2

Verkehrsmittelnutzung bei Dienstreisen / Mobilitätsrichtlinen für Dienstreisen

Gremium

Termin

TOP

ö

Gemeindrat

22.10.2019

22.3

x

nö

Kurzfassung

Die Verwaltung prüft im Zuge der Überarbeitung der städtischen Mobilitätsrichtlinie (s. Antwort
zu TOP 22.2) die Realisierung der angeregten Kompensation für CO2 – Emissionen für Dienstreisen. Ergänzende Haushaltsmittel sind gegebenenfalls zur Verfügung zu stellen. Vom Ergebnis
wird dann im Personalausschuss berichtet werden.

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme

Ja

noch nicht abschätzbar

Nein

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

x

Nein

Ja

Korridorthema:

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

x

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

x

Nein

Ja

abgestimmt mit