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Antrag 132 CDU-SPD-GRÜNE-KULT Gesamtkonzept Arbeit

                                    
                                        DOPPELHAUSHALT

2017/2018

132

STELLUNGNAHME zu Antrag
CDU-Gemeinderatsfraktion
SPD-Gemeinderatsfraktion
GRÜNE-Gemeinderatsfraktion
KULT-Gemeinderatsfraktion
FDP-Gemeinderatsfraktion
---------

Seite HH-Plan

Produktbereich

257

57

Erlös-/Aufwandsart | Ein-/Auszahlungsart

Transferaufwendungen

Mittelübertragbarkeit Gesamtkonzept Arbeit

Aus Sicht der Stadtkämmerei lassen sich die zur Verfügung gestellten Mittel auch ohne Übertragungsvermerk effektiv bewirtschaften.

Bis Mitte Februar des Folgejahres können Aufwendungen eines Rechnungsjahres abgegrenzt und damit zu
Lasten des aktuellen Haushaltsansatzes verwendet werden. Über eine Terminierung der Förderzeiträume
vom 1. Januar bis 31. Dezember können auf diesem Wege alle bewilligten Förderanträge eines Jahres zeitnah abgearbeitet werden. Ein Weiterschieben der Ansätze führt damit im Zweifel nur zu einer Anhäufung
von Mitteln, die nicht aufgebraucht werden können.

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

12

132
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90 Die Grünen, KULT und FDP, Hebelstr.13, 76133 Karlsruhe

Herrn Oberbürgermeister
Dr. Frank Mentrup
76124 Karlsruhe

11.10.2016

DOPPELHAUSHALT

2017/2018

Antrag zum Thema
Mittelübertragbarkeit Gesamtkonzept Arbeit

 Zuordnung im Haushaltsplan
Seite im HH-Plan

Teilhaushalt





257

5000

Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition



57-7510

Finanzhaushalt: Investive Maßnahme



 Änderungen und neue Mittelanmeldungen
Art

2017

2018

2019

2020

Stellenschaffung/-reduzierung
Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen
Bitte aus Liste auswählen

Sperrvermerk
Verpflichtungsermächtigung
 davon zahlungswirksam in
Sonstige Änderungen

Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen
s. Hinweis - F1-Taste !

2021

DOPPELHAUSHALT

2017/2018

Mittelübertragbarkeit Gesamtkonzept Arbeit

 Weitere Angaben
bei Leistungen an Zuschussempfänger

 bitte Zuschussempfänger eintragen

 Sachverhalt | Begründung
Im Gesamtkonzept Arbeit unterliegt insbesondere die kommunale Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose
großen Schwankungen. Um nicht verbrauchte Restmittel zielgerichtet, flexibel und bedarfsgerecht und der
jeweiligen Entwicklung am Arbeitsmarkt entsprechend einzusetzen, beantragen wir eine Mittelübertragbarkeit.

Unterzeichnet von:
Parsa Marvi und SPD-Fraktion
Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion
Johannes Honné, Dr. Ute Leidig und GRÜNE Gemeinderatsfraktion
Lüppo Cramer und KULT-Fraktion
Tom Hoyem und FDP-Fraktion

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