Skip navigation

TOP 5 Abwasserzweckverband Wahl Vertr Verbvers

                                    
                                        Stadt Karlsruhe
Der Oberbürgermeister

BESCHLUSSVORLAGE

Vorlage Nr.:

2019/0737

Verantwortlich:

Dez. 1

Abwasserzweckverband „Mittleres Pfinztal und Boxbachtal“: Bestellung der Vertreterinnen
und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung
Beratungsfolge dieser Vorlage
Gremium

Termin

TOP

ö

Gemeinderat

24.09.2019

5

x

nö

Ergebnis

Beschlussantrag

Der Gemeinderat bestellt drei Vertreter der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes Abwasserverband „Mittleres Pfinztal und Boxbachtal“ sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter (Beschluss mit vollständigem Wortlaut siehe Seite 3).

Finanzielle Auswirkungen
Ja

Gesamtkosten der Maßnahme

Einzahlungen/Erträge
(Zuschüsse u. Ä.)

Jährliche laufende Belastung (Folgekosten
mit kalkulatorischen Kosten abzügl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen)

Nein

Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden
Ja
Nein
Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen:
Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik)
Umschichtungen innerhalb des Dezernates
Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den
Folgejahren zu
IQ-relevant

x

Nein

Ja

Korridorthema:

Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO)

x

Nein

Ja

durchgeführt am

Abstimmung mit städtischen Gesellschaften

x

Nein

Ja

abgestimmt mit

Ergänzende Erläuterungen

Seite 2

Die Stadt Karlsruhe ist Mitglied des Abwasserzweckverbandes „Mittleres Pfinztal und Boxbachtal“. Der Zweckverband besorgt unter anderem die Abwasserbeseitigung für die Ortschaft Stupferich.
Die Stadt Karlsruhe wird in der Verbandsversammlung von Gesetzes wegen durch den Oberbürgermeister oder allgemeinen Stellvertreter bzw. Stellvertreterin oder einen Beigeordneten
bzw. eine Beigeordnete oder einen Beauftragten Bediensteten bzw. beauftragte Bedienstete
vertreten. Die weiteren Vertreter werden vom Gemeinderat bestellt.
Nach der Satzung des Abwasserverbandes „Mittleres Pfinztal und Boxbachtal“ entsendet die
Stadt drei Vertreter bzw. Vertreterinnen in die Verbandsversammlung. Diese werden nach der
regelmäßigen Gemeinderatswahl vom Gemeinderat gewählt. Die Benennung dieser drei Vertreter bzw. Vertreterinnen wurde stets dem Ortschaftsrat Stupferich überlassen, da durch die Verbandstätigkeit die Belange der Ortschaft Stupferich am stärksten berührt sind. Hieran soll weiter
festgehalten werden.
Der neugebildete Ortschaftsrat von Stupferich schlägt zur Wahl als Vertreter bzw. Vertreterinnen der Stadt in der Verbandsversammlung und deren Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen die
unten aufgeführten Personen vor.
Das Bürgermeisteramt empfiehlt, dem Vorschlag des Ortschaftsrates Stupferich zu entsprechen.

Vertreter

Stellvertreter/Stellvertreterin

Ortsvorsteher Alfons Gartner
Ortschaftsrat Marco Freiburger
Ortschaftsrat Michael Schuy

Ortschaftsrat Ludwig Kast
Ortschaftsrätin Alexandra Link
Ortschaftsrätin Miriam Sonnenbichler

Beschluss:
Antrag an den Gemeinderat:
Der Gemeinderat bestellt zu Vertretern der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes Abwasserverband „Mittleres Pfinztal und Boxbachtal“ und zu deren Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen die folgenden Personen:
Vertreter

Stellvertreter/Stellvertreterin

Ortsvorsteher Alfons Gartner
Ortschaftsrat Marco Freiburger
Ortschaftsrat Michael Schuy

Ortschaftsrat Ludwig Kast
Ortschaftsrätin Alexandra Link
Ortschaftsrätin Miriam Sonnenbichler