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Protokoll TOP 8

                                    
                                        Niederschrift

2. Plenarsitzung des Gemeinderates
24. September 2019, 15:30 Uhr
öffentlich
Bürgersaal, Rathaus Marktplatz
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

7.

Punkt 8 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien:
Punkt 8.1: Kulturausschuss
Vorlage: 2019/0740
Punkt 8.2: Jugendhilfeausschuss
Vorlage: 2019/0743
Punkt 8.3: Sozialausschuss
Vorlage: 2019/0744
Punkt 8.4: Sportausschuss
Vorlage: 2019/0745
Punkt 8.5: Verwaltungsrat Badisches KONServatorium
Vorlage: 2019/0757
Punkt 8.6: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit
Vorlage: 2019/0734

Beschluss:
Punkt 8.1: Der Gemeinderat beruft für die Amtszeit 2019 bis 2024 die nachstehend aufgeführten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in den Kulturausschuss.
Bereich Musik
Professor Hartmut Höll, Rektor der Hochschule für Musik Karlsruhe
Bereich Theater
Generalintendant Peter Spuhler, Badisches Staatstheater Karlsruhe
Bereich Bildene Kunst
Professor Daniel Roth, Staatliche Akademie der Bildenden Künste Karlsruhe
Bereich Kunstmuseen
Professorin Dr. Pia Müller-Tamm, Direktorin der Staatlichen Kunsthalle
Karlsruhe
Bereich historische Museen
Professor Dr. Eckart Köhne, Direktor des Badischen Landesmuseums Karlsruhe

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Bereich naturkundliche Museen
Professor Dr. Norbert Lenz, Direktor des Staatlichen Museums für Naturkunde
Karlsruhe
Bereich Soziokultur und Kleinkunst
Nils Menrad, Kulturring
Bereich Neue Medien
Professor Peter Weibel, Vorstand des ZKM / Zentrum für Kunst und
Medientechnologie Karlsruhe
Bereich Kultur und Wirtschaft
Michael Huber, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Karlsruhe
Bereiche Kinder- und Jugendkultur / Integration, Kultur und
Gesellschaft
Elisabeth Peitzmeier, Stadtjugendausschuss Karlsruhe e.V.
Bereich Literatur
Professor Dr. Hansgeorg Schmidt-Bergmann, Literarische Gesellschaft/Museum
für Literatur am Oberrhein
Bereich Archive
Professor Wolfgang Zimmermann, Kulturkreis Karlsruhe
Bereich Hochschulen / Wissenschaft
Professor Dr. Michael Decker, Karlsruher Institut für Technologie ( KIT)
Die Vertreter der Bereiche Literatur und Hochschulen / Wissenschaft sowie die
Vertreterin des Bereichs Kinder- und Jugendkultur / Integration, Kultur und
Gesellschaft wohnen nicht in Karlsruhe. Sie können dem Ausschuss daher
nicht als Mitglieder, sondern nur als Sachverständige angehören.
Punkt 8.2: In Vollzug der §§ 3 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe und des § 3
der Satzung für das Jugendamt der Stadt Karlsruhe in der Fassung vom
29. Juli 2014, bestellt der Gemeinderat für die Dauer seiner gegenwärtigen
Amtszeit auf Vorschlag der Jugendverbände, der Wohlfahrtsverbände, der
Träger der freien Jugendhilfe und sonstiger Organisationen die unter Nr. 4 A
(der Vorlage) aufgeführten Männer und Frauen als stimmberechtigte ordentliche bzw. stellvertretende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses.
Punkt 8.3: Der Gemeinderat beruft die in der Tabelle auf Seite 3 (der Vorlage) aufgeführten Personen als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zu ordentlichen
Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern in den Sozialausschuss der
Stadt Karlsruhe.
Punkt 8.4: Der Gemeinderat beruft die vorgeschlagenen sachkundigen Einwohnerinnen
und Einwohner für die Wahlperiode 2019 bis 2024 als Mitglieder in den
Sportausschuss der Stadt Karlsruhe.
Punkt 8.5: Der Gemeinderat beruft die Herren Prof. Will Sanders, Johannes Graf-Hauber
und Klaus Bahr als sachkundige Einwohner in den Verwaltungsrat für das Badische KONServatorium für die Dauer der Legislaturperiode des in 2019 neugewählten Gemeinderats.
Punkt 8.6: Der Gemeinderat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beruft
für die Amtszeit von 2019 bis 2024 die nachstehend aufgeführten sach-

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kundigen Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses
Umwelt und Gesundheit:
Vertreterin und Vertreter des Karlsruher Instituts für Technologie
Herr Dr. Wolfgang Breh
Herr Erwin Zehe
Vertreter des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung
Herr Prof. Dr. Harald Bradke
Vertreter der Klimaschutz und Energieagentur Baden-Württemberg
Herr Dr. Martin Sawillion
Vertreterin und Vertreter der Naturschutzverbände
Herr Artur Bossert (NABU)
Frau Mari Däschner (BUZO)
Herr Hartmut Weinrebe (BUND)
Vertreter der Lokalen Agenda e. V.
Herr Gerd Oelsner
Vertreter der Ärzteschaft Karlsruhe e. V.
Herr Prof. Dr. med. Werner Heppt
Vertreter des Landratsamtes Karlsruhe – Gesundheitsamt
Herr Dr. Peter Friebel
Herr Dr. Friebel wohnt nicht in Karlsruhe. Er kann dem Ausschuss für Umwelt
und Gesundheit daher nur als Sachverständiger ohne Mitgliedsstatus und ohne Stimmrecht angehören. Eine dauerhafte Berufung wird aufgrund der großen Sachkenntnis im Gesundheitsbereich als sinnvoll erachtet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt

Der Vorsitzende ruft die Tagesordnungspunkte 8.1 bis 8.6 zur Behandlung auf:
Hier gab es einen Antrag der GRÜNEN, dass wir sachkundige Einwohner für den Planungsausschuss bestimmen. Das ist nicht möglich, weil es nicht auf der Tagesordnung steht. Wir
würden Ihnen aber gerne vorschlagen, dass wir dennoch zur nächsten Planungsausschusssitzung die bisherigen Mitglieder einladen, damit die Sachkunde nicht verloren geht. Dann
können Sie sich im Rahmen der Sitzung darüber verständigen, wie Sie es in Zukunft halten
wollen. Ich glaube, das kommt dann Ihrem Anliegen auch soweit nach. Insofern würde ich
den Antrag jetzt nicht mehr aufrufen.
Damit kommen wir zu den unveränderten Vorlagen, die alle unter Punkt 8 gemeinsam zur
Abstimmung stehen. – Das ist wieder einstimmig.

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Zur Beurkundung:
Die Schriftführerin:

Hauptamt - Ratsangelegenheiten –
4. November 2019