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Protokoll TOP 7

                                    
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Niederschrift

4. Sitzung Hauptausschuss
3. Dezember 2019, 16:30 Uhr
öffentlich
Großer Sitzungssaal, Rathaus Marktplatz
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup

7.

Punkt 7 der Tagesordnung: Max-Planck-Gymnasium, elektroakustische Anlage
(Durchsageanlage)
Projektvorstellung im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens
Vorlage: 2019/1145

Beschluss:
Vorstellung eines Bauvorhabens im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens.
Der Hauptausschuss nimmt nach Vorberatung im Bauausschuss von der Projektvorstellung
Kenntnis und erklärt sich mit den Gesamtkosten von 700.000 Euro einverstanden.
Der Hauptausschuss genehmigt die außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 400.000
€ und die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 239.000 € beim PSPElement 7.882343.700 für das Max-Planck-Gymnasium - elektroakustische Anlage für das
Jahr 2020 (siehe Anlage). Deckung steht beim Sammelansatz 7.880014.700 ELA-Anlagen
bereit.
Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die Ausfinanzierung der Maßnahme in den
Doppelhaushalt 2021/2022 entsprechend aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt

Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest.

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Zur Beurkundung:
Die Schriftführerin:

Hauptamt - Ratsangelegenheiten5. Dezember 2019