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Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz
March 24, 2020 3:30 p.m. - 10 p.m.

Agenda

1
Verpflichtung der neu gewählten Stadträtin Christina Bischoff
2
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH Co. Stadtentwicklungs-KG
einstimmig beschlossen, Ja: 35
3
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH, der VOLKSWOHNUNG Service GmbH und der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH in Folge der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Frau Anne Segor
einstimmig beschlossen, Ja: 35
4
Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH
einstimmig beschlossen, Ja: 35
5
Änderung der Besetzung der IT-Kommission
einstimmig beschlossen, Ja: 35
6
Änderung der Satzung der rechtlich unselbständigen Renate- u. Rolf-G.-Brenkmann-Stiftung
einstimmig beschlossen, Ja: 35
7
KfW-Förderung: Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk - Smart Cities Made in Germany
einstimmig beschlossen, Ja: 35
8
Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe
einstimmig beschlossen, Ja: 35
9
- entfällt -
10
- entfällt -
11
Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019
einstimmig beschlossen, Ja: 35
12
Übernahme der 115-Telefonie für die Stadtverwaltung Baden-Baden - Änderung der Abrechnungsmodalitäten zum 1. Januar 2020
einstimmig beschlossen, Ja: 33
13
- entfällt -
14
IT- moderne Schule, 1. Zwischenbericht: Sachstand und Ausbau der Supportstruktur
einstimmig beschlossen, Ja: 35
15
- entfällt -
16
- entfällt -
17
- entfällt -
18
Fördermittel für soziale Maßnahmen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten
einstimmig beschlossen, Ja: 35
19
Therme Vierordtbad: Neugestaltung Südriegel und Solehof
einstimmig beschlossen, Ja: 35
20
Unselbständige Stiftungen der Stadt Karlsruhe: Erwerb der Immobilie "Alte Kreisstraße 3" mit 6 Wohnungen
einstimmig beschlossen, Ja: 35
21
Breitbandausbau im Fördergebiet Rheinhafen
einstimmig beschlossen, Ja: 35
22
Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2019
einstimmig beschlossen, Ja: 35
23
- entfällt -
24
Abschließender Beschluss zum Landschaftsplan 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK) durch die Verbandsversammlung des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe
einstimmig beschlossen, Ja: 33, Enthaltungen: 2
25
Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe
26
Einzeländerung Flächennutzungsplan - Sechste Aktualisierung KA-772 "Kleintierzuchtanlage Windelbachstraße" in Karlsruhe-Stupferich
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2
27
- entfällt -
28
Öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen
einstimmig beschlossen
29
Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe, Zeitvertrag:
29.1
Vergabe von Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
einstimmig beschlossen, Ja: 35
29.2
Vergabe von Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
einstimmig beschlossen, Ja: 35
30
- entfällt -
31
- entfällt -
32
- entfällt -
33
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34
- entfällt -
35
- entfällt -
36
- entfällt -
37
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38
- entfällt -
39
- entfällt -
40
- entfällt -
41
- entfällt -
42
- entfällt -
43
- entfällt -
44
Prävention und Umgang mit HIV
Anfrage: GRÜNE
45
Zukunft des Gebäudes Kimmelmannschule
Anfrage: FDP
46
Evaluation Digitales Bürgerbüro
Anfrage: FDP
47
Luftreinigung durch künstliche Bäume
Anfrage: FDP
48
Fußgänger- und Schulbrücke Grötzingen
Anfrage: FDP
49
Auftragsvergabe von externen Beratungsleistungen seitens der Stadt
Anfrage:DIE LINKE.
50
Radweg Theodor-Heuss-Allee
Anfrage: KAL/Die PARTEI
51
Kapazitäten des Karlsruher Straßenbahnnetzes
Anfrage: GRÜNE
52
Derzeitige und zukünftige Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe
Interfraktionelle Anfrage: GRÜNE, DIE LINKE.
53
Einsatzbeamtinnen und -beamte der Berufsfeuerwehr Karlsruhe
Anfrage: FDP
54
Spielplatz zwischen Heinrich-Heine-Ring und Herrenalber Straße ertüchtigen
Anfrage: SPD
55
Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe in Karlsruhe oder in Bruchsal oder Bretten?
Anfrage: AfD
56
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
57
Mitteilungen des Bürgermeisteramtes / Verschiedenes
57.1
Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland
57.2
Aufnahme von minderjährigen Flüchlingen
57.3
Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen
57.4
Verbreitung und Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen
57.5
Maßnahmen zu Virenerkrankungen
57.6
Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bürger*innen und die Stadt Karlsruhe
57.7
Maßnahmen zu Virenerkrankungen