Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Agenda
- 1
- Verpflichtung der neu gewählten Stadträtin Christina Bischoff
- 2
-
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH und der Karlsruher Fächer GmbH Co. Stadtentwicklungs-KG
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 3
-
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH, der VOLKSWOHNUNG Service GmbH und der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH in Folge der Niederlegung der Aufsichtsratsmandate durch Frau Anne Segor
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 4
-
Erneute Bestellung von Herrn Landrat Dr. Schnaudigel in den Aufsichtsrat der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 5
-
Änderung der Besetzung der IT-Kommission
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 6
-
Änderung der Satzung der rechtlich unselbständigen Renate- u. Rolf-G.-Brenkmann-Stiftung
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 7
-
KfW-Förderung: Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk - Smart Cities Made in Germany
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 8
-
Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 9
- - entfällt -
- 10
- - entfällt -
- 11
-
Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote in Karlsruhe 2019
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 12
-
Übernahme der 115-Telefonie für die Stadtverwaltung Baden-Baden - Änderung der Abrechnungsmodalitäten zum 1. Januar 2020
einstimmig beschlossen, Ja: 33
- 13
- - entfällt -
- 14
-
IT- moderne Schule, 1. Zwischenbericht: Sachstand und Ausbau der Supportstruktur
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 15
- - entfällt -
- 16
- - entfällt -
- 17
- - entfällt -
- 18
-
Fördermittel für soziale Maßnahmen in städtebaulichen Erneuerungsgebieten
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 19
-
Therme Vierordtbad: Neugestaltung Südriegel und Solehof
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 20
-
Unselbständige Stiftungen der Stadt Karlsruhe: Erwerb der Immobilie "Alte Kreisstraße 3" mit 6 Wohnungen
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 21
-
Breitbandausbau im Fördergebiet Rheinhafen
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 22
-
Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2019
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 23
- - entfällt -
- 24
-
Abschließender Beschluss zum Landschaftsplan 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK) durch die Verbandsversammlung des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe
einstimmig beschlossen, Ja: 33, Enthaltungen: 2
- 25
- Beschluss der Verbandsversammlung des Nachbarschaftsverbandes (NVK) zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Flächennutzungsplanes 2030 des NVK - Zustimmung der Stadt Karlsruhe
- 26
-
Einzeländerung Flächennutzungsplan - Sechste Aktualisierung KA-772 "Kleintierzuchtanlage Windelbachstraße" in Karlsruhe-Stupferich
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2
- 27
- - entfällt -
- 28
-
Öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen
einstimmig beschlossen
- 29
- Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe, Zeitvertrag:
- 29.1
-
Vergabe von Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 29.2
-
Vergabe von Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
einstimmig beschlossen, Ja: 35
- 30
- - entfällt -
- 31
- - entfällt -
- 32
- - entfällt -
- 33
- - entfällt -
- 34
- - entfällt -
- 35
- - entfällt -
- 36
- - entfällt -
- 37
- - entfällt -
- 38
- - entfällt -
- 39
- - entfällt -
- 40
- - entfällt -
- 41
- - entfällt -
- 42
- - entfällt -
- 43
- - entfällt -
- 44
-
Prävention und Umgang mit HIV
Anfrage: GRÜNE - 45
-
Zukunft des Gebäudes Kimmelmannschule
Anfrage: FDP - 46
-
Evaluation Digitales Bürgerbüro
Anfrage: FDP - 47
-
Luftreinigung durch künstliche Bäume
Anfrage: FDP - 48
-
Fußgänger- und Schulbrücke Grötzingen
Anfrage: FDP - 49
-
Auftragsvergabe von externen Beratungsleistungen seitens der Stadt
Anfrage:DIE LINKE. - 50
-
Radweg Theodor-Heuss-Allee
Anfrage: KAL/Die PARTEI - 51
-
Kapazitäten des Karlsruher Straßenbahnnetzes
Anfrage: GRÜNE - 52
-
Derzeitige und zukünftige Versorgungslage für Schwangerschaftsabbrüche in Karlsruhe
Interfraktionelle Anfrage: GRÜNE, DIE LINKE. - 53
-
Einsatzbeamtinnen und -beamte der Berufsfeuerwehr Karlsruhe
Anfrage: FDP - 54
-
Spielplatz zwischen Heinrich-Heine-Ring und Herrenalber Straße ertüchtigen
Anfrage: SPD - 55
-
Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe in Karlsruhe oder in Bruchsal oder Bretten?
Anfrage: AfD - 56
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- 57
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes / Verschiedenes
- 57.1
- Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland
- 57.2
- Aufnahme von minderjährigen Flüchlingen
- 57.3
- Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen
- 57.4
- Verbreitung und Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen
- 57.5
- Maßnahmen zu Virenerkrankungen
- 57.6
- Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bürger*innen und die Stadt Karlsruhe
- 57.7
- Maßnahmen zu Virenerkrankungen