Skip navigation

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz
Jan. 21, 2020 3:30 p.m. - 10 p.m.

Agenda

1
- abgesetzt -
2
Festsetzung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl in 2020 und einer eventuellen Neuwahl, Ausschreibung der Stelle sowie Entscheidung über eine öffentliche Bewerbervorstellung gemäß § 47 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
einstimmig zugestimmt zu geändertem Beschlusstext, Ja: 45
2.1
Zweite Vorstellung der Bewerber*innen zur Wahl des Oberbürgermeisters bei eventueller Neuwahl
Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 23, Nein: 21, Enthaltungen: 1
3
Neubesetzung Gestaltungsbeirat
einstimmig zugestimmt, Ja: 46
4
Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Schulbeirat
einstimmig zugestimmt, Ja: 46
5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Spitalhof (Nahversorgung Hohenwettersbach)", Karlsruhe-Hohenwettersbach: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 41, Nein: 4
6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", Karlsruhe-Südweststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 3
7
- abgesetzt -
8
Gleisentfernung Kaiserstraße:
8.1
Weiteres Vorgehen Gleisentfernung Kaiserstraße
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 16
8.1.1
Weiteres Vorgehen Gleisentfernung Kaiserstraße
Ergänzungsantrag: FW|FÜR
erledigt
8.1.2
Versorgungsleitungen in der Kaiserstraße
Anfrage: KAL/Die PARTEI
erledigt
8.2
Erhaltung der Gleise zwischen Europaplatz und Kronenplatz nach Fertigstellung der Kombilösung
Antrag: AfD
mehrheitlich abgelehnt, Ja: 3, Nein: 42
8.3
Moratorium für den Abbau von Gleisen im städtischen Gebiet
Interfraktioneller Ergänzungsantrag: DIE LINKE., GRÜNE
mehrheitlich abgelehnt, Ja: 20, Nein: 27
9
- abgesetzt -
10
Konzept Höhenentwicklung in Karlsruhe
einstimmig zugestimmt, Ja: 46
11
- abgesetzt -
12
IQ-Leitprojekt Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt: Ausschreibungsunterlagen für nicht offenes Verfahren, Phase II, Angebotsabgabe
einstimmig zugestimmt, Ja: 43
13
Brunnen in Karlsruhe
Antrag: FDP
keine Abstimmung
13.1
Brunnen in Karlsruhe
Ergänzungsantrag: CDU
keine Abstimmung
13.2
Brunnen in Karlsruhe
Ergänzungsantrag: GRÜNE
keine Abstimmung
14
Verkehrskonzept für Bernhardusplatz: Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität
Antrag: CDU
verwiesen in Fachausschuss
14.1
Verkehrskonzept für Bernhardusplatz
Ergänzungsantrag: GRÜNE
verwiesen in Fachausschuss
15
Maßnahmen für Radverkehr:
15.1
Haltebereich (Radaufstellstreifen) für Fahrradfahrer*innen an allen Ampelanlagen
Antrag: KAL/Die PARTEI
erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
15.2
Radweg zwischen Hagsfeld und Durlach Center
Antrag: KAL/Die PARTEI
verwiesen in Fachausschuss
15.3
Fahrradfreundliche Straßenbahnschienen
Antrag: SPD
keine Abstimmung
15.4
Separate Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein
Antrag: FW|FÜR
keine Abstimmung
15.5
Kosten einer separaten Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein
Ergänzungsantrag: AfD
keine Abstimmung
16
Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz
Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, SPD
mehrheitlich zugestimmt
16.1
Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz
Änderungsantrag: FDP
mehrheitlich abgelehnt, Ja: 11, Nein: 33
16.2
Sofortmaßnahmen Klimaschutz
Ergänzungsantrag: DIE LINKE.
keine Abstimmung
17
Fußgängerzone in Durlach für motorisierten Durchgangsverkehr komplett sperren
Antrag: CDU
keine Abstimmung
18
Bodenwertmodell für die Erhebung der Grundsteuer
Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE.
erledigt
19
Konzept "Ausstiegsprogramm für Frauen in Zwangs- und Armutsprostitution"
Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD, KAL/Die PARTEI, FDP, DIE LINKE, FW|FÜR
verwiesen in Fachausschuss
20
Ausweitung des Karlsruher Sonnenfächers
Antrag: CDU
erledigt
21
Medienbus ersetzen
Antrag: SPD
erledigt
21.1
Die Verwaltung schafft einen neuen Medienbus an
Änderungsantrag: FW|FÜR
erledigt
22
- abgesetzt -
23
Energie- und Klimascheck Kläranlage Karlsruhe
Antrag: KAL/Die PARTEI
erledigt
24
Pilotprojekt Präventive Hausbesuche bei 75-Jährigen
Antrag: GRÜNE
verwiesen in Fachausschuss
24.1
Pilotprojekt Präventive Hausbesuche
Änderungsantrag: AfD
verwiesen in Fachausschuss
25
Hortangebot der Südendschule aufrechterhalten
Antrag: CDU
mehrheitlich abgelehnt, Ja: 20, Nein: 25, Enthaltungen: 1
25.1
Den Hortbetrieb Südendschule ergänzend zum Ganztagesschulangebot Südendschule aufrecht erhalten
Änderungsantrag: DIE LINKE.
zurückgezogen
26
Kommunale Kofinanzierung der Berufseinstiegsqualifizierung an Karlsruher Schulen
Antrag: GRÜNE
vertagt
27
Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen
Antrag: AfD
vertagt
27.1
Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen
Ergänzungsantrag: FW|FÜR
vertagt
28
Öffentliche Sitzung der Strukturkommission am 22.01.2020 für TOP 1 und 4
Antrag: AfD
mehrheitlich abgelehnt, Ja: 3, Nein: 41
29
Stadtteilfeste unterstützen
Anfrage: SPD
Kenntnisnahme
30
Stand der Realisierung eines integrierten Rettungszentrums
Anfrage: GRÜNE
Kenntnisnahme
31
Pedelecs: Aktuelle Unfallstatistik und Sicherheitstrainings
Anfrage: CDU
Kenntnisnahme
32
Deutsch-Französische Jugendfreizeiten für Karlsruhe und Nancy
Anfrage: CDU
Kenntnisnahme
33
Verfahren "Zukunft Nord" und Bebauungsplanverfahren "Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße"
Anfrage: DIE LINKE.
Kenntnisnahme
34
Enger Zeitablauf bei Stadionneubau und Risiken
Anfrage: FW|FÜR
Kenntnisnahme
35
365 Euro ÖPNV Jahresticket
Anfrage: FW|FÜR
Kenntnisnahme
36
Möglichkeiten der Umsetzung von Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit
Anfrage: DIE LINKE.
Kenntnisnahme
37
Fahrradverkehr an der Kreuzung Fritz-Erler-Straße/Markgrafenstraße
Anfrage: DIE LINKE.
Kenntnisnahme
38
- abgesetzt -
39
Aktueller Status der Smarter City Initiative in Karlsruhe
Anfrage: DIE LINKE.
Kenntnisnahme
40
- abgesetzt -
41
Sichere Übergänge für Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg von Knielingen in die Nordweststadt
Anfrage: SPD
Kenntnisnahme
42
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
43
Mitteilungen des Bürgermeisteramtes