Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)
Agenda
- 1
- - abgesetzt -
- 2
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Festsetzung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl in 2020 und einer eventuellen Neuwahl, Ausschreibung der Stelle sowie Entscheidung über eine öffentliche Bewerbervorstellung gemäß § 47 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO)
einstimmig zugestimmt zu geändertem Beschlusstext, Ja: 45
- 2.1
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Zweite Vorstellung der Bewerber*innen zur Wahl des Oberbürgermeisters bei eventueller Neuwahl
Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEImehrheitlich zugestimmt, Ja: 23, Nein: 21, Enthaltungen: 1 - 3
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Neubesetzung Gestaltungsbeirat
einstimmig zugestimmt, Ja: 46
- 4
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Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Schulbeirat
einstimmig zugestimmt, Ja: 46
- 5
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Spitalhof (Nahversorgung Hohenwettersbach)", Karlsruhe-Hohenwettersbach: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 41, Nein: 4
- 6
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", Karlsruhe-Südweststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 3
- 7
- - abgesetzt -
- 8
- Gleisentfernung Kaiserstraße:
- 8.1
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Weiteres Vorgehen Gleisentfernung Kaiserstraße
mehrheitlich zugestimmt, Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 16
- 8.1.1
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Weiteres Vorgehen Gleisentfernung Kaiserstraße
Ergänzungsantrag: FW|FÜRerledigt - 8.1.2
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Versorgungsleitungen in der Kaiserstraße
Anfrage: KAL/Die PARTEIerledigt - 8.2
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Erhaltung der Gleise zwischen Europaplatz und Kronenplatz nach Fertigstellung der Kombilösung
Antrag: AfDmehrheitlich abgelehnt, Ja: 3, Nein: 42 - 8.3
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Moratorium für den Abbau von Gleisen im städtischen Gebiet
Interfraktioneller Ergänzungsantrag: DIE LINKE., GRÜNEmehrheitlich abgelehnt, Ja: 20, Nein: 27 - 9
- - abgesetzt -
- 10
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Konzept Höhenentwicklung in Karlsruhe
einstimmig zugestimmt, Ja: 46
- 11
- - abgesetzt -
- 12
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IQ-Leitprojekt Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt: Ausschreibungsunterlagen für nicht offenes Verfahren, Phase II, Angebotsabgabe
einstimmig zugestimmt, Ja: 43
- 13
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Brunnen in Karlsruhe
Antrag: FDPkeine Abstimmung - 13.1
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Brunnen in Karlsruhe
Ergänzungsantrag: CDUkeine Abstimmung - 13.2
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Brunnen in Karlsruhe
Ergänzungsantrag: GRÜNEkeine Abstimmung - 14
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Verkehrskonzept für Bernhardusplatz: Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität
Antrag: CDUverwiesen in Fachausschuss - 14.1
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Verkehrskonzept für Bernhardusplatz
Ergänzungsantrag: GRÜNEverwiesen in Fachausschuss - 15
- Maßnahmen für Radverkehr:
- 15.1
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Haltebereich (Radaufstellstreifen) für Fahrradfahrer*innen an allen Ampelanlagen
Antrag: KAL/Die PARTEIerledigt durch Stellungnahme der Verwaltung - 15.2
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Radweg zwischen Hagsfeld und Durlach Center
Antrag: KAL/Die PARTEIverwiesen in Fachausschuss - 15.3
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Fahrradfreundliche Straßenbahnschienen
Antrag: SPDkeine Abstimmung - 15.4
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Separate Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein
Antrag: FW|FÜRkeine Abstimmung - 15.5
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Kosten einer separaten Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein
Ergänzungsantrag: AfDkeine Abstimmung - 16
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Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz
Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, SPDmehrheitlich zugestimmt - 16.1
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Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz
Änderungsantrag: FDPmehrheitlich abgelehnt, Ja: 11, Nein: 33 - 16.2
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Sofortmaßnahmen Klimaschutz
Ergänzungsantrag: DIE LINKE.keine Abstimmung - 17
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Fußgängerzone in Durlach für motorisierten Durchgangsverkehr komplett sperren
Antrag: CDUkeine Abstimmung - 18
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Bodenwertmodell für die Erhebung der Grundsteuer
Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE.erledigt - 19
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Konzept "Ausstiegsprogramm für Frauen in Zwangs- und Armutsprostitution"
Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD, KAL/Die PARTEI, FDP, DIE LINKE, FW|FÜRverwiesen in Fachausschuss - 20
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Ausweitung des Karlsruher Sonnenfächers
Antrag: CDUerledigt - 21
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Medienbus ersetzen
Antrag: SPDerledigt - 21.1
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Die Verwaltung schafft einen neuen Medienbus an
Änderungsantrag: FW|FÜRerledigt - 22
- - abgesetzt -
- 23
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Energie- und Klimascheck Kläranlage Karlsruhe
Antrag: KAL/Die PARTEIerledigt - 24
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Pilotprojekt Präventive Hausbesuche bei 75-Jährigen
Antrag: GRÜNEverwiesen in Fachausschuss - 24.1
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Pilotprojekt Präventive Hausbesuche
Änderungsantrag: AfDverwiesen in Fachausschuss - 25
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Hortangebot der Südendschule aufrechterhalten
Antrag: CDUmehrheitlich abgelehnt, Ja: 20, Nein: 25, Enthaltungen: 1 - 25.1
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Den Hortbetrieb Südendschule ergänzend zum Ganztagesschulangebot Südendschule aufrecht erhalten
Änderungsantrag: DIE LINKE.zurückgezogen - 26
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Kommunale Kofinanzierung der Berufseinstiegsqualifizierung an Karlsruher Schulen
Antrag: GRÜNEvertagt - 27
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Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen
Antrag: AfDvertagt - 27.1
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Bürgerfreundlichkeit der Neuorganisation der Terminvergabe und der Arbeitsabläufe bei den Bürgerbüros und Ortsverwaltungen überprüfen
Ergänzungsantrag: FW|FÜRvertagt - 28
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Öffentliche Sitzung der Strukturkommission am 22.01.2020 für TOP 1 und 4
Antrag: AfDmehrheitlich abgelehnt, Ja: 3, Nein: 41 - 29
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Stadtteilfeste unterstützen
Anfrage: SPDKenntnisnahme - 30
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Stand der Realisierung eines integrierten Rettungszentrums
Anfrage: GRÜNEKenntnisnahme - 31
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Pedelecs: Aktuelle Unfallstatistik und Sicherheitstrainings
Anfrage: CDUKenntnisnahme - 32
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Deutsch-Französische Jugendfreizeiten für Karlsruhe und Nancy
Anfrage: CDUKenntnisnahme - 33
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Verfahren "Zukunft Nord" und Bebauungsplanverfahren "Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße"
Anfrage: DIE LINKE.Kenntnisnahme - 34
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Enger Zeitablauf bei Stadionneubau und Risiken
Anfrage: FW|FÜRKenntnisnahme - 35
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365 Euro ÖPNV Jahresticket
Anfrage: FW|FÜRKenntnisnahme - 36
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Möglichkeiten der Umsetzung von Tempo 30 als Maximalgeschwindigkeit
Anfrage: DIE LINKE.Kenntnisnahme - 37
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Fahrradverkehr an der Kreuzung Fritz-Erler-Straße/Markgrafenstraße
Anfrage: DIE LINKE.Kenntnisnahme - 38
- - abgesetzt -
- 39
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Aktueller Status der Smarter City Initiative in Karlsruhe
Anfrage: DIE LINKE.Kenntnisnahme - 40
- - abgesetzt -
- 41
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Sichere Übergänge für Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg von Knielingen in die Nordweststadt
Anfrage: SPDKenntnisnahme - 42
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- 43
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes